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Verkehrssicherheit in Erfurt

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die vor herannahenden Straßenbahnen warnenden Blinksignale durch akustische Warnsignale ergänzt werden können. Die Beratung der Ergebnisse inklusive der finanziellen Auswirkungen erfolgt im Ausschuss für Bau und Verkehr am 16.11.2011 sowie im Stadtrat am 23.11.2011. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


Die Linke zur Buga: Ein Großereignis zwischen Chance und Risiko

"Die Fraktion ist sich klar darüber: Die Entscheidungen des Erfurter Stadtrates zur BUGA sind  - auf Grund ihres immensen finanziellen Aufwandes - jene mit den größten strategischen Auswirkungen auf die Entwicklung der Landeshauptstadt in dieser Zeit." kommentiert André Blechschschmidt, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, die Entscheidungen zur Buga. "Sie fallen in einen zeitlichen Abschnitt, in dem die Finanzierbarkeit kommunaler Leistungen an ihre Grenzen stoßen wird", so Blechschmidt weiter. Ausgaben für... Weiterlesen


Papstbesuch: Ja! Nach oben offene Kostenskala: Nein!

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt fordert Kostenbremse für den Papstbesuch in Erfurt Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat fordert Umsteuern beim Kommunalen Finanzausgleich

Mit einem umfangreichen Antrag  für die Ratssitzung am 7. September fordert die Fraktion DIE LINKE. alle anderen Fraktionen auf,  die Anstrengungen des Thüringer Städte- und Gemeindebundes gegen den Entwurf zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) zu unterstützen. Würde dieses Landesgesetz in der vorliegenden Form verabschiedet, müsste die Stadt 2012 nach bislang erstellten Berechnungen mit rund 23 Millionen Euro weniger auskommen. Im Antrag der Fraktion heißt es: "Die Mitglieder des Rates fordern die Thüringer... Weiterlesen


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