Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Interessensausgleich statt Verbote
Stadtverwaltung, CDU und AfD wollen per Satzung das Abspielen von elektronisch verstärkter Musik in Parks und auf Grünanlagen der Stadt von 22 bis 6 Uhr verbieten. Dies wird nicht zur Befriedigung in den betroffenen Stadtquartieren beitragen. „Statt mit Verboten zu arbeiten, muss ein Interessensausgleich zwischen den Jugendlichen und den Anwohnern angestrebt werden“, fordert Luise Schönemann, Stadträtin der LINKEN. Dies geht nur durch Gespräche und hier muss die Stadt entweder selbst vermitteln oder für Vermittlung sorgen. ... Weiterlesen
Parteiinterne Stellenausschreibung Fraktion DIE LINKE
Die Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat schreibt für den Zeitraum vom 1.11.2021 bis voraussichtlich zum 31.3.2023 die Stelle einer Fraktionsmitarbeiterin / eines Fraktionsmitarbeiters mit einem Umfang von 20 Wochenstunden als Elternzeitvertretung aus. Die Bewerber*innen sollten folgende Voraussetzungen erfüllen und Fähigkeiten besitzen, sowie folgende Aufgaben erfüllen: Interesse an Kommunalpolitik Interesse sich vertiefend in ein konkretes kommunalpolitisches Thema einzuarbeiten (bevorzugt Bildungs- und... Weiterlesen
"Causa Kemmerich" – sofortiges Handeln ist gefragt
Seit dem 06. August ist durch das Oberverwaltungsgericht Weimar bestätigt, dass Thomas Kemmerich zu Unrecht im Erfurter Stadtrat saß und sich 2019 gar nicht hätte wählen lassen dürfen. Das, das Verfahren rund um sein Stadtratsmandat fast zwei Jahre dauerte lag an vielen Faktoren wie beispielsweise Corona und die Berufung Kemmerichs nach dem ersten Urteil. Nicht zuletzt lag es aber auch daran, dass die Stadtverwaltung den Wohnort von Thomas Kemmerich nicht prüfte. "Spätestens jetzt ist ein dringliches Handeln der... Weiterlesen
Gedenktag für die Opfer des Faschismus
Jedes Jahr am zweiten Sonntag im September ist der Gedenktag für die Opfer des Faschismus. Der Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (TVVdN/BdA) hatte daher zum Gedenken geladen. Auch unsere Stadtratsfraktion war zur Kranzniederlegung und Würdigung auf dem Erfurter Hauptfriedhof. "Gerade in Zeiten, in denen die AfD mit allen Tricks versucht an die Macht zu kommen, um ihre faschistische Ideologie zu verbreiten, in Zeiten von Pegida und NSU ist es umso wichtiger, an solchen Gedenktagen immer... Weiterlesen
Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream
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