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Nachrichten aus der Stadtratsfraktion


Katja Maurer

Erfurt wird sicherer Hafen

In der heutigen Stadtratssitzung wurde nach der Antrag „Erfurt zum sicheren Hafen machen“ beschlossen. Mit diesem erklärt sich Erfurt solidarisch mit allen Geflüchteten und auf der Flucht befindlichen Menschen und die Stadt soll auf weitere Schutzmaßnahmen hinwirken. Katja Maurer fasst dazu zusammen: „Es hat Monate gedauert, aber schlussendlich haben sich fünf Fraktionen zum jetzt beschlossenen Kompromiss aufgemacht, der hoffentlich geflüchteten Menschen in Erfurt helfen wird. DIE LINKE wird auch in Zukunft für weitere... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Gebührenfreiheit für gastronomische Freiflächen wird begrüßt

cocoparisienne | pixabay.com

„Dass die Erfurter Stadtverwaltung den Vorschlag der Stadtratsfraktion DIE LINKE aufgegriffen und für die nächsten Monate keine Gebühren für gastronomische Freiflächen erhebt, ist zu begrüßen“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Matthias Bärwolff. Die Ankündigung der Thüringer Landesregierung, die Gaststätten und andere gastronomische Einrichtungen schrittweise und unter hygienischen Auflagen wieder zu eröffnen, war für DIE LINKE Anlass, diese temporäre Gebührenbefreiung anzuregen. Als erster Öffnungsschritt soll... Weiterlesen


Keine Haushaltssperre ohne Stadtrat

Erneut hat der Wirtschafts- und Finanzdezernent mit Zustimmung des Oberbürgermeisters ohne Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse weitreichende Finanzentscheidungen mit der Anordnung einer Haushaltssperre getroffen, deren Auswirkungen für die Stadt, die Bürger*innen und die Wirtschaft erheblich sein werden. "Die Verwaltung hat damit wiederholt in die Kompetenz und Zuständigkeit des Stadtrates eingegriffen. Dies zeugt von einem ungeklärten Demokratieverständnis. Auch in Krisenzeiten wie bei der Eindämmung der... Weiterlesen


Karola Stange

BUGA muss kommen!

"Die BUGA eröffnet 2021 in Erfurt. Davon bin ich und ist meine Fraktion fest überzeugt", so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im BUGA-Ausschuss für DIE LINKE. "Aus unserer Sicht ist die BUGA weiterhin auf einem sehr guten Weg. Wir müssen das 'Wir-Gefühl' für die Gartenschau weiter leben. Die Stadt braucht die BUGA. Die Räder, die jetzt ins Rollen gebracht wurden oder gerade werden dürfen nicht mit Scheindiskussionen über eine eventuelle Verschiebung ins Stocken geraten. Das wäre ein fatales... Weiterlesen


Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kontakt

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99084 Erfurt

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Fr 9:00-14:00 Uhr

 

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