Anfrage Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr

Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE.

Sachverhalt:

Ab Anfang kommenden Jahres sind dem Vernehmen nach Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr geplant. In der Stadt Jena liegt diesbezüglich ein Antrag den Stadträten vor. Derartige Maßnahmen sind zwar in der Regel betriebswirtschaftlich motiviert, unterliegen jedoch der Gefahr - kontraproduktiv in der Wirkung - die Fahrgastzahlen zu senken. Außerdem können die geplanten Preiserhöhungen durch den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) dazu führen, dass es zu einer weiteren Ausdünnung des Angebots kommt. Demgegenüber ließe sich die Zahl der Fahrgäste und damit die Höhe der Einnahmen nach Meinung von Fachleuten nur durch attraktive Fahrangebote im Gesamtsystem des VMT steigern. Dazu gehören Sozialtickets, Seniorentickets, Jobtickets und auch im Bereich der Barrierefreiheit im Nahverkehr.

In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister:

1. Sind in der Stadt Erfurt in den nächsten Monaten Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr geplant?

Im Verbundbeirat des VMT Verkehrsverbund Mittelthüringen wurde eine Erhöhung der Fahrpreise zum 01.01.2013 beschlossen. Dem Beschluss haben sowohl die Aufgabenträger als auch die Verkehrsunternehmen nach einem intensiven Diskussions- und Abwägungsprozess einstimmig zugestimmt.
Gegenwärtig steht die Tariferhöhung noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Aufsichtsrates der Jenaer Nahverkehr GmbH, der am 25.09.2012 tagt.

2. Wenn ja, in welcher Höhe und mit welcher Begründung?

Durchschnittlich beträgt die Erhöhung der Fahrpreise 4,79%.
Grundsätzlich ist zu beachten, dass die derzeit durch Fahrpreise erwirtschafteten Erlöse lediglich zu ca. 50% zur Kostendeckung beitragen. Die letzte Tariferhöhung im VMT wurde zum 12.06.2011, d.h. in einem zeitlichen Abstand von mehr als 18 Monaten zu der nun folgenden Tariferhöhung, umgesetzt. In diesem Zeitraum mussten die Verkehrsunternehmen Tariferhöhungen bei den Personalkosten, eine Steigerung der Dieselpreise sowie steigende Kosten im Material- und Dienstleistungsbereich (z.B. Baupreise und Fahrausweisprüfung) kompensieren. Zusätzlich erschweren die weiterhin rückläufigen Förderquoten die Ergebnissituation der Verkehrsunternehmen.
Im Vertragswerk zum Verbundtarif Mittelthüringen ist eine jährliche Überprüfung des VMT - Tarifes hinsichtlich seiner Ertragskraft und Wirkung auf die Kundenbindung festgelegt: "…die Einflüsse des Marktes und der vielfältigen Kostensituationen (insbesondere die Entwicklung des Preisindex) sind angemessen zu berücksichtigen, eine moderate Ertragskraftsteigerung ist anzustreben." Weiterhin ist vereinbart, dass bei Nichtzustandekommen einer abgestimmten Tarifanpassung eine Beschlussfassung über eine Fahrpreisanhebung gemäß Verbraucherpreisindex Deutschland (Teilindex Personenbeförderung im Schienenverkehr und Personenbeförderung im Straßenverkehr) herbeizuführen ist.
Die jetzt beschlossene Tarifanhebung zum 01.01.2013 entspricht der Forderung der Aufgabenträger nach einer Tariferhöhung mit maximal 5% im Jahr 2013. Diese liegt im Korridor der Verbraucherpreisentwicklung und stellt für die Verkehrsunternehmen im Wesentlichen den notwendigen Inflationsausgleich dar.

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