Haushalt beschlossen

Katja Maurer

Durch unsere Initiative ist es erstmals gelungen sechs Fraktionen auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zu einigen. DIE LINKE, CDU, SPD, Grüne, Mehrwertstadt und FFP schichten 2024 und 2025 jeweils rund 8 Mio. EUR im Stadthaushalt umb. Dabei haben sich die sechs Fraktionen auf zusätzliche Mittel für die Ortsteile (hier wollte die Verwaltungen Kürzungen), für das Ehrenamt, mindestens 2 Mio. EUR… Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Mit den richtigen Partnern geht's vorwärts!

Matthias Bärwolff

Erfurt gemeinsam bewegen - für soziale und nachhaltige Mobilität! Im aktuellen SWE Journal gibt es einen Artikel zur Straßenbahnlinie 9. Ausführlich wird dargelegt, dass nicht einfach eine Straßenbahntrasse gebaut werden soll. Vielmehr soll der Umbau genutzt werden die anliegenden Straßen und Plätze lebenswerter zu gestalten. Den Link zum SWE Journal findet ihr in der Bio/linktree (Im Heft ist der Beitrag dann auf Seite 13.) Im SWE Journal findet ihr den Beitrag auf Seite 13. Weiterlesen

Rund 15 Millionen EUR will die Stadtratsfraktion DIE LINKE 2024 und auch 2025 zusätzlich u.a. für die Kultur, Kinder- und Jugendprojekte, den Zoo und Sozialvereine ausgeben“, informiert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Der Stadtrat soll am Mittwoch über den Erfurter Haushalt 2024 und 2025 abstimmen. DIE LINKE bewertet auf Grund höherer Steuereinnahmen und Landeszuweisungen sowie geringerer Ausgaben die Finanzlage der Landeshaushalt als stabil. Die Stadt musste in den vergangenen Jahren… Weiterlesen

„Die Linke im Stadtrat Erfurt stimmt einer Umstellung von Barzahlungen auf eine Bezahlkarte für Geflüchtete nur dann zu wenn es sich um eine diskriminierungsfreie, normale und übliche Geld- oder EC-Karte von Banken handelt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Bezugnehmen auf den in der Presse geäußerten Vorstoß des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, Erfurt bräuchte schnellstmöglich die Bezahlkarte für Geflüchtete, besteht Klärungsbedarf  für die Fraktion Die Linke. Erneut mussten… Weiterlesen