25. Mai 2023
Katja Maurer

Stadtratsausschüsse tagen nun grundsätzlich öffentlich

Bisher tagten die vorberatenden Stadtratsausschüsse immer nicht öffentlich. Mit dem Beschluss des Antrages der LINKEN Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung wurde dies geändert. „Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die im gestrigen Stadtrat bestätigte Änderung der… Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

11. Mai 2023
Katja Maurer

Stadtratsausschüsse sollen künftig grundsätzlich öffentlich tagen

„Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung, die im Stadtrat am 24. Mai 2023 zur Abstimmung steht. Nachdem der Thüringer Landtag vor Kurzem gesetzlich ermöglicht hat, dass auch die vorberatenden Ausschüsse in den Kommunen öffentlich tagen können, will DIE LINKE im Erfurter Stadtrat dies auch für die Landeshauptstadt regeln. Bisher… Weiterlesen

20. April 2023
Katja Maurer

Polizeigroßeinsatz wegen einer Zigarette

In der Nacht auf Sonntag, den 16.04.2023 veranlasste die Erfurter Ordnungsbehörde eine Kontrolle im Kulturort Kalif Storch. Ungewöhnlich für den Besuch war das hohe Polizeiaufgebot. Mindestens 5 Polizeibusse voller Beamter begleitete die Ordnungsbehörde- das Ziel: Kontrolle des Jugendschutzes und Nichtraucherschutz. "Mehrere Dutzend ausgerüstete Polizisten haben laut Darstellung der Anwesenden die Veranstaltung gestürmt. Gästen wurde willkürlich mit starken Taschenlampen ins Gesicht geleuchtet… Weiterlesen

20. April 2023

„Dünnes Eis“ bei der CDU

DIE LINKE setzt sich im heutigen Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt mit dem Änderungsantrag zum Sportentwicklungsplan Erfurt 2030 wiederholt für die Sanierung der kleinen Eishalle ein. "Die kleine Eishalle soll, wie bereits seit 2022 begonnen, in Bauabschnitten schrittweise saniert werden und den Wettkampf-, Leistungs- und Freizeitsport erhalten bleiben.", erläutert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Bedauerlicherweise scheiterte der Beschluss vor allem aufgrund der CDU Blockade knapp an… Weiterlesen