„Die Linke, die die Videoüberwachung auf dem Anger grundsätzlich problematisch sieht, hält es für bedenklich, dass gegenwärtig schon Überwachungskameras auf dem Anger installiert werden, obwohl es noch keine rechtliche Freigabe gibt“, erklärt die Stadträtin der Linken Karola Stange. Die Stadt Erfurt plant, die Videoüberwachung auf dem Anger mit zwölf Kameras der Firma Dallmeier Systems GmbH. Laut… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Jan van Aken war in Erfurt und wir auch. Wir haben u.a. über Parteitag&Beschlüsse, Bundestag, Kampagnen, Mitgliederzuwachs, Debattenkultur und Hoffnung gesprochen. Weiterlesen
Wir wollten: Grundsteuer B reduzieren und die Gewerbesteuer anheben, um einen Belastungsausgleich zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken nach der erfolgten Grundsteuerreform zu erreichen. Wir haben geahnt, dass das Land hier nicht schnell genug handeln wird. Wir hatten Recht, vor 2027 wird da nichts passieren. Die Stadtratsmehrheit interessiert das alles nicht. Unser Antrag wurde abgelehnt. Beschlussvorschlag BP 01 Der Stadtrat Erfurt fordert die Thüringer Landesregierung und den Thüringer… Weiterlesen
Seit 30 Jahren gibt es das Denkmal des unbekannten Wehrmachtsdeserteur. Bodo Ramelow war für die Entstehung mitverantwortlich. Im Video erzählt er ein paar Aspekte aus dem Entstehungsprozess. Weiterlesen