Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
„Wenn die Beschäftigten der Stadtwirtschaft 7% Tarifsteigerung fordern, ist das mit Blick auf die allgemeinen Preisentwicklungen keine überzogene Forderung“, erklärt die Stadträtin der Linken Carolin Held, die auch Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwirtschaft Erfurt ist. Sie äußert ihr völliges Unverständnis, dass die Geschäftsleitung diese Tarifforderung als zu hoch und unbegründet ablehnt.Der gerade beendete Warnstreik hat spürbare Folgen in der Stadt hinterlassen, weil eben Müllbehälter nicht abgefahren wurden. „Dieser… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion Die Linke gratuliert Anke Hofmann-Domke zur Wiederwahl als Beigeordnete und Schule, Soziales, Gesundheit und Jugend. „Die Wiederwahl ist Ausdruck von Respekt für die bisherige Arbeit von Frau Hofmann-Domke“, erklärt in diesem Zusammenhang die Vorsitzende der Linken Stadtratsfraktion Katja Maurer. Seit sechs Jahren hat die wiedergewählte Beigeordnete das Dezernat, welches die meisten Beschäftigten und den größten Anteil am Finanzhaushalt hat, souverän und unaufgeregt geleitet. In Ihre bisherige Amtszeit… Weiterlesen
Mit ihrem neuen Fahrplan setzen die Erfurter Verkehrsbetriebe AG (EVAG) nur punktuelle Verbesserungen um und bestätigen damit die anhaltende Krise im öffentlichen Nahverkehr. Was als Sonderfahrplan begann, könnte sich nun als Dauerzustand etablieren. Dies müsse unbedingt verhindert werden. Die angekündigten Anpassungen ändern wenig an der unzureichenden Versorgung - vor allem für die Randgebiete der Stadt. „Es ist alarmierend, dass selbst intensive Bemühungen nicht ausreichen, um zum Standardfahrplan zurückzukehren. Wir… Weiterlesen
„Hätten der Finanzdezernent und die Stadtratsmehrheit den Vorschlag der Linken aufgegriffen, wäre die nun in der Kritik stehende Erhöhung der Grundsteuer abgefedert worden, ohne dass die Stadt Mindereinnahmen gehabt hätte“, informiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Erfurter Stadtrat, Karola Stange. Nachdem bekannt wurden war, dass durch die neuen Berechnungsmethoden in Erfurt die Wohngrundstücke mit rund 6 Millionen EUR mehr und zugleich die gewerblichen Grundstücke um diese Summe entlastet werden… Weiterlesen