Anfrage "Zustand der Erfurter Schulen"
Fragesteller: Frau Landherr, Fraktion DIE LINKE.
Sachverhalt:
Der jeweils bauliche Zustand unserer Schulen und deren Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln tragen viel zum Lernerfolg in den Schulen bei.
In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister:
1. Ist die Analyse über den Zustand der Erfurter Schulen vom März 2011 noch aktuell?
Die Analyse vom März 2011 ist nach wie vor aktuell.
2. Wie können größere aktuelle Sanierungsmaßnahmen, wie die Aula des Königin-Luise-Gymnasiums, kurzfristig erledigt werden?
Größere Sanierungsmaßnahmen können nur durch zusätzliche Mittelbereitstellung im Sammelnachweis 2 (Bauunterhaltung) abgearbeitet werden. Generalsanierungen sind im Vermögenshaushalt einzuordnen.
Für die Instandsetzung der Aula im Königin-Luise-Gymnasium sind die Mittel im Planentwurf für das Jahr 2013 berücksichtigt.
3. Sind alle Maßnahmen des Zustandsberichtes für 2013 im Haushaltsentwurf 2013 enthalten?
Im Zustandsbericht von 2011 waren Vorschläge für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 8.540 TEUR, verteilt auf 8 Maßnahmen bzw. Maßnahmenkomplexe, enthalten. Davon sind zurzeit in der Haushaltsplanung für das Jahr 2013 noch 3.670 TEUR berücksichtigt. Dieser Gesamtansatz verteilt sich folgenderma-ßen:
- Brand- und Gefahrenschutz 1.800 TEUR
- Gebäudehülle Schulen (Dächer, Fenster etc.) 1.400 TEUR
- Sanitäranlagen Schulen 400 TEUR
- Schallschutz Schulen 70 TEUR
Derzeit noch nicht berücksichtigt werden konnten, auf Grund der Haushaltssi-tuation der Stadt der Neubau der GS Vieselbach, die Sanierung der SBBS 6, der Neubau der Schulsporthalle "Am Rabenhügel" sowie die Generalsanierung von 2 Schulsporthallen.
Inwieweit diese Planungszahlen im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2013 und dem da-mit verbundenen notwendigen Haushaltsausgleich bestand haben werden, kann ich zum jetzi-gen Zeitpunkt noch nicht abschließend beurteilen.