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Chance zur Stärkung der Erfurter Senior*innen wurde vertan

Foto: Sascha Blank

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Stadtrates Erfurt zu der getroffenen Entscheidung des Erfurter Stadtrates, keine Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Stadtratsausschüssen zu entsenden:

„Ich bin erbost über die Entscheidung im Erfurter Stadtrat, Mitglieder des Seniorenbeirates nicht als sachkundige Bürger*innen in die Ausschüsse aufzunehmen.“

Statt diese Chance zu nutzen, und einer wichtigen und wachsenden Bevölkerungsgruppe die Einbringung ihrer Expertise und Erfahrungen in den Ausschüssen in Erfurt zu ermöglichen, wurde auf Antrag der Fraktionen der SPD, Freien Wähler, FDP und der Piraten in der Satzung für die Mitwirkung von Senior*innen in Erfurt diese Entsendungsoption für den Seniorenbeirat gestrichen. Durch das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senior*innen (ThürSenMitwBetG) wird seit 2019 die Möglichkeit eingeräumt, dass Mitglieder des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger*innen eingesetzt werden können.

Eine gesetzliche Einmaligkeit für einen Beirat in Thüringen“, informiert die linke Stadträtin. Von solch einer gesetzlichen Möglichkeit muss Gebrauch gemacht werden, um die Diskussion in den Ausschüssen zu bereichern. Erfurt hätte hier eine Vorreiterrolle einnehmen können, aber eine Stadtratsmehrheit hat sich dagegen entschieden. „Das ist unverständlich und sehr zu bedauern“ so Karola Stange.

Die LINKE im Stadtrat wird weiterhin dafür streiten, dass die Stellung des Erfurter Seniorenbeirates gestärkt wird. „Wir werden als LINKE bei den anderen Fraktionen weiter dafür werben, dass Mitglieder des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger*innen in den Stadtratsausschüssen mitarbeiten können“, betont die Linkspolitikerin abschließend.