Dringliche Anfrage - Metropolregion Mitteldeutschland
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE
Sachverhalt:
Die Metropolregion Mitteldeutschland umspannt den zentralen Ballungsraum Leipzig-Halle, wobei die Landeshauptstädte Magdeburg im Norden, Erfurt im Südwesten und Dresden im Südosten die äußeren regionalen Bezugspunkte sind. Außer den drei Landeshauptstädten zählen zu den Mitgliedsstädten Chemnitz und Zwickau in Sachsen, Halle und Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt sowie Jena, Gera und Weimar in Thüringen. Bis auf Weimar sind alle Städte Oberzentren im jeweiligen Bundesland und außer Zwickau sind alle Mitgliedsstädte kreisfrei. Sie haben in der Summe eine Fläche von ca. 2000 Quadratkilometern und eine Bevölkerungszahl von ca. 2,4 Millionen Einwohnern.
Die Metropolregion Mitteldeutschland ist 2009 aus der Metropolregion Sachsendreieck hervorgegangen, deren Ursprung die Städte Dresden, Leipzig/Halle, Chemnitz und Zwickau waren. Zunächst erhielt die Stadt Jena 2007 hier Stimmrecht und vertrat die Städte der Impuls-Region Erfurt–Weimar–Jena sowie die Stadt Gera in der Metropolregion Sachsendreieck. Im gleichen Jahr wurde hier auch die Stadt Magdeburg beratendes Mitglied. Die Städte Jena und Magdeburg wurden 2009 als Vollmitglieder aufgenommen: Gleichzeitig beschlossen die Mitglieder die der räumlichen Erweiterung entsprechende Umbenennung in Metropolregion Mitteldeutschland. Im Jahr 2010 wurden schließlich auch die Städte Gera und Dessau-Roßlau Vollmitglieder und eine Neuausrichtung wurde eingeleitet. (Quelle: Wikipedia)
In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister:
1. Welchen aktuellen Stand gibt es im Hinblick auf die Tätigkeiten der Metropolregion Mitteldeutschland?
Eine Zusammenstellung aktueller und geplanter Tätigkeiten der Metropolre-gion finden Sie in den beigefügten Projektlisten 2012 und 2013 der Metropol-region (siehe Anlage). Eine wesentliche Rolle spielt momentan weiterhin der Prozess der Vereinsgründung, der bisher noch nicht abgeschlossen werden konnte.
2. Welchen konkreten Nutzen hat die bisherige Beteiligung bzw. Mitglied-schaft der Stadt Erfurt im Besonderen gebracht?
Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Erfurter Tourismus und Marketing GmbH arbeiten in den Arbeitsgruppen "Wirtschaft und Wissenschaft", "Kultur und Tourismus", "Verkehr und Mobilität", "Familienfreundlichkeit" und "Über-regionale Kooperation" mit. Die erzielten Ergebnisse sind uneinheitlich. Als Erfolg können gemeinsam erstellte Publikationen (Bsp. Wissenschaftsatlas, Broschüren zu Schwerpunktbranchen wie Solar oder Logistik, Kultur-wegweiser), der räumlich zusammengefasste Auftritt bei Messen (Bsp. Expo real) oder die Formulierung allgemeiner Grundsätze für die Entwicklung Mit-teldeutschlands (Bsp. Leitlinien zur Familienfreundlichkeit, Prioritätenliste für Verkehrsvorhaben von Bund und Ländern) betrachtet werden.
Zudem finden in den Arbeitsgruppen Netzwerkarbeit und Erfahrungs-austausch statt. Weitere Projekte sind noch nicht abgeschlossen (Bsp. INTERREG IV B Central Europe Programme – Project Nr. 3 Railway Hub Cities and TEN-T, MORO Stadt-Land-Partnerschaften). Eine gemeinsame Bewerbung als "Schaufensterregion Elektromobilität" im Wettbewerb um Fördermittel der Bundesregierung ließ sich hingegen nicht umsetzen; Sachsen bewarb sich erfolgreich gemeinsam mit Bayern, während die gemeinsame Bewerbung von Thüringen und Sachsen-Anhalt, unberücksichtigt blieb.
3. Welche Alternativen sieht der Oberbürgermeister in Hinblick auf die angestrebte Einzel-mitgliedschaft bzw. welche Auswirkungen würde diese haben?
Zurzeit stellt sich die strukturelle Situation wie folgt dar: Die Metropolregion ist locker verfasst, über eine Geschäftsordnung hinaus bestehen keinerlei Vertragswerke oder Satzungen. Die Stadt Jena wird nominell als Mitglied der Metropolregion geführt, der Mitgliedsbeitrag von 20.400 Euro wird von der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena getragen (somit zu ca. 37 % durch die Stadt Erfurt). Erfurt und Weimar werden als assoziierte Mitglieder betrachtet, die in die Arbeit und die Projekte einbezogen werden.
Diese Verfahrensweise soll auf Wunsch der Metropolregion nicht weitergeführt werden. Die Metropolregion möchte sich in absehbarer Zukunft als Verein verfassen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Städte Erfurt, Weimar und Jena einzeln eine Mitgliedschaft beantragen oder auch die Impulsregion als Ganzes. Die letztgenannte Variante wäre mit einem Mitgliedsbeitrag von ca. 56.000 Euro verbunden (wiederum zu ca. 37 % durch die Stadt Erfurt getragen). Diese Mittel würden für die Umsetzung der eigenen Projekte der Impulsregion fehlen oder müssten zusätz-lich aus den kommunalen Haushalten aufgebracht werden.
Nach ausführlicher Diskussion hatte die Lenkungsgruppe der Impulsregion dies verworfen. In der Zwischenzeit hat sich die Lenkungsgruppe der Impulsregion auf Antrag des Jenaer Oberbürger-meisters und Vorsitzenden der Metropolregion, Dr. Albrecht Schröter nochmals mit der Frage eines Beitritts der Impulsregion zum noch zu gründenden Verein Metropolregion befasst. Eine Beschlussfassung hierzu wurde von der noch ausstehenden Entscheidung auf Verlängerung der Förderung der Impulsregion durch das Regionalbudget abhängig gemacht. Ich beabsichtige dar-über hinaus nicht, dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage zur Einzelmitgliedschaft der Stadt Erfurt im zu gründenden Verein Metropolregion Mitteldeutschland vorzulegen. Die damit ver-bundenen Mitgliedsbeiträge von mehr als 30.000 Euro wären an anderer Stelle im städtischen Haushalt durch Einsparungen auszugleichen. In Anbetracht der wie oben dargelegt konkret für unsere Stadt erzielbaren Arbeitsergebnisse möchte ich hierzu keinen Vorschlag unterbreiten.
Bis etwaige strukturelle Änderungen eintreten, ist nicht beabsichtigt, die Zusammenarbeit in der Metropolregion zu ändern.
<media 11439>Anlage zur Beantwortung</media>