Gesamtmitgliederversammlung stellte Weichen für Landtagswahlkampf / landespolitischen Wechsel nach links herbeiführen!

Mit dem Beschluss der Wahlstrategie für die Landtagswahl hat die Gesamtmitgliederversammlung der Partei DIE LINKE in Erfurt am Wochenende die Weichen für den kommenden Landtagswahlkampf gestellt.

Das Ziel, so die Landesvorsitzende Susanne Hennig und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel unisono, könne nur lauten: Die LINKE soll wie 2009 alle vier Direktmandate in Erfurt gewinnen und so den Wechsel in der Landespolitik in eine linke Richtung mit herbeiführen! Für dieses Ziel warb der Stadtvorstand um ehrenamtliche Unterstützung und um Spenden in die Wahlkampfkasse.

Aufgrund des Ausscheidens mehrerer Mitglieder aus dem Stadtvorstand, unter anderem wegen des Wechsels von Steffi Hornbostel und Matthias Bärwolff in die Ratsfraktion, machte sich eine Nachwahl mehrerer Vorstandsmitglieder nötig. Steffen Kachel danke den ausscheidenden Vorstandmitgliedern, vor allem Steffi Hornbostel, die viele Jahre Stabilität und viel gesunden Menschenverstand in die Vorstandsarbeit eingebracht habe. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Steffi Richter-Schmidt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Tina Fuhrmann, Doris Feuerbach, Silke Günther und Falk Przewosnik.

Eine intensive Diskussion um das Verhältnis der Parteien in der Rot-Rot-Grünen Kooperation beherrschte im Anschluss die Diskussion. Das Vorgehen des OB, ohne Abstimmung mit Partei oder Fraktion DIE LINKE aus unseren Reihen Vorschläge für wichtige Ämter einzureichen, in diesem Fall die Benennung von Kandidaten für die ehrenamtliche Beigeordneten, erregte die Gemüter. Verlangt wurde, eine Kooperation auf Augenhöhe durchzusetzen- dafür sollten sich Fraktion und Vorstand einsetzen. Ein vom Stadtvorstand vorgelegter Beschlussantrag, den OB zur Zurückziehung der fraglichen Vorlage aufzufordern und der Fraktion zu empfehlen, hierzu nicht zuzustimmen, fand mit 40 gegen 41 Stimmen knapp keine Mehrheit.