Polizeigroßeinsatz wegen einer Zigarette

In der Nacht auf Sonntag, den 16.04.2023 veranlasste die Erfurter Ordnungsbehörde eine Kontrolle im Kulturort Kalif Storch. Ungewöhnlich für den Besuch war das hohe Polizeiaufgebot. Mindestens 5 Polizeibusse voller Beamter begleitete die Ordnungsbehörde- das Ziel: Kontrolle des Jugendschutzes und Nichtraucherschutz.

"Mehrere Dutzend ausgerüstete Polizisten haben laut Darstellung der Anwesenden die Veranstaltung gestürmt. Gästen wurde willkürlich mit starken Taschenlampen ins Gesicht geleuchtet und Personalien festgestellt. Männliche Beamte sind in Damentoiletten eingedrungen. Einsatzkräfte der Polizei trugen weder Nummern noch gab es sonstige Identifizierungsmerkmale. Am Ende des Einsatzes wurden keine Minderjährigen angetroffen und es wurde eine einzige Verwarnung aufgrund des Nichtraucherschutzgesetzes ausgesprochen. Das unterstreicht deutlich die Unverhältnismäßigkeit des Einsatzes." so die Stadtratsfraktionsvorsitzende Katja Maurer, die gleichzeitig Mitglied im Landtag ist.

Viele verunsicherte Gäste haben die Veranstaltung daraufhin aus Angst verlassen.

"Wer so mit jungen Menschen umgeht, muss sich nicht über das schlechte Image der Ordnungsbehörde und Polizei wundern. Ist das wirklich die Sicherheitspolitik des Ordnungsdezernenten Horn? Muss die Ordnungsbehörde wirklich mit so viel Polizei eine Veranstaltung der evangelischen Jugend und des Kulturortes Kalif stürmen? Eine Veranstaltung, die vorher noch Spenden für die Erfurter Tafel gesammelt haben?“ Fragt sich Maurer.

Vielmehr macht der Einsatz deutlich, dass es der Polizei und der Ordnungsbehörde nicht um die Sicherheit Erfurts geht, denn neben dem Kalif Storch fanden solche ergebnislosen Kontrollen im ähnlichen Stil auch in der Engelsburg und im Kickerkeller statt.", so Frau Maurer weiter. Das angebliche Sicherheitsproblem von Erfurt wird so zu einem Finanz- und Imageproblem mit dem die betroffenen Clubs noch lange zu kämpfen haben werden.

Bei der Veranstaltung hat es um eine Feier in Kooperation mit der evangelischen Jugend gehandelt. Diese haben vorher bei einer Solidaritätsfeier spenden für die Tafel gesammelt.