Bürgergeld aus linker Perspektive

Unter dem Titel "Bürgergeld aus linker Perspektive" fand heute ein spannender Austausch mit dem Sozialrechtsexperten (und übrigens auch Linken-Neumitglied ) Harald Thomė statt .

Im Fokus standen für uns als Linke natürlich die Betroffenen – hat sich ihre Situation seit der Reform wirklich verbessert? Werden sie gezielt gefördert statt weiterhin mit Sanktionen gegängelt?

Klar ist: Das Bürgergeld bleibt weit hinter den Erwartungen zurück und bedarf dringender Nachbesserungen. Vor allen Dingen müssen die Repressalien durch Sanktionen unbedingt abgeschafft und der Regelsatz deutlich erhöht werden.

Harlad Thomé stellt dann auch deutlich klar, dass die jetzt angestrebten Änderungen zwar sehr wahrscheinlich verfassungswidrig sind, aber sie erst einmal Jahre bei den Betroffenen wirken werden, bis erfolgreich dagegen geklagt wurde. Die Angst vor Verlust der Wohnung oder Krankenkassenmitgliedschaft werden konformes Verhalten begünstigen. Daneben laufen von CDU/CSU, FSP und Co. Hetzkampagnen mit jeder Menge Fake News gegen Menschen die sowieso schon nichts haben. Gegen diesen Klassenkampf von oben müssen und werden wir uns stellen!

Wir danken Harald Thomė und allen Mitdiskutierenden aus Stadt und Verbänden ganz herzlich für den Erfahrungsaustausch und die spannenden Impulse.