Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Rund 15 Millionen EUR will die Stadtratsfraktion DIE LINKE 2024 und auch 2025 zusätzlich u.a. für die Kultur, Kinder- und Jugendprojekte, den Zoo und Sozialvereine ausgeben“, informiert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Der Stadtrat soll am Mittwoch über den Erfurter Haushalt 2024 und 2025 abstimmen. DIE LINKE bewertet auf Grund höherer Steuereinnahmen und Landeszuweisungen sowie geringerer Ausgaben die Finanzlage der Landeshaushalt als stabil. Die Stadt musste in den vergangenen Jahren keine neuen Kredite aufnehmen,… Weiterlesen
„Die Linke im Stadtrat Erfurt stimmt einer Umstellung von Barzahlungen auf eine Bezahlkarte für Geflüchtete nur dann zu wenn es sich um eine diskriminierungsfreie, normale und übliche Geld- oder EC-Karte von Banken handelt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Bezugnehmen auf den in der Presse geäußerten Vorstoß des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, Erfurt bräuchte schnellstmöglich die Bezahlkarte für Geflüchtete, besteht Klärungsbedarf für die Fraktion Die Linke. Erneut mussten die Fraktionen des Erfurter… Weiterlesen
Luises Schönemann hat für uns auf der Demonstration direkt vor der Stadtratssitzung am 7.2.2024 gesprochen. Auf der Tagesordnung stand dort u.a. der Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung. Mit diesem sollen die alltäglichen Ver- und Behinderungen mehr ins Bewusstsein gehoben und auch abgebaut werden. Im Stadtrat hat der Antrag dann auch eine Mehrheit gefunden. Weiterlesen
„Auf Grund der stabilen Finanzlage muss nach Auffassung der Linken zusätzliche Mittel in Sozial- und Kulturprojekte sowie in Schul- und Infrastruktureinrichtungen fließen“, fordert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Die Sozialverbände und -vereine sowie die Kultureinrichtungen brauchen zumindest einen Inflationsausgleich, um ihre Arbeit fortsetzen zu können. Auch müssen die Zuschüsse für die Kulturvereine deutlich angehoben werden. „Wenn hier 1,2 Mio. EUR als Bedarfe angezeigt sind,… Weiterlesen