Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

„Es ist bedauerlich und bedenklich, dass derzeit nur Die Linke im Erfurter Stadtrat ein transparentes Besetzungsverfahren für die Geschäftsführung des ega und des SWE Bäder fordert“, so die Stadträtin Der Linken Karola Stange. Die Stadträtin informiert darüber, dass Die Linke in den Erfurter Stadtrat einen Antrag eingebracht hat, indem ein transparentes Besetzungsverfahren bei der Neubesetzung der Geschäftsführung der ega und der SWE Bäder gefordert wird. Im vorberatenden Hauptausschuss gab es seitens der anderen… Weiterlesen

„Die Linke im Erfurter Stadtrat will dort, wo die Anlieger ohnehin die Gehwege selbst reinigen müssen, die betroffenen Grundstückseigentümer von den Straßenreinigungsgebühren entlasten“, informiert die Stadträtin der Linken, Karola Stange. Vor fast einem Jahr hatte der Stadtrat eine neue Straßenreinigungssatzung beschlossen. Dadurch wurde unter anderem neu geregelt, dass Straßen, die bisher durch die Anlieger selbst gereinigt wurden, nun durch die Stadtwirtschaft 14-tägig gekehrt werden, wodurch aber auch Gebühren anfallen. … Weiterlesen

Die Linke im Erfurter Stadtrat hat einen Antrag eingebracht um Strafanzeigen beim Schwarzfahren zu verhindern. Menschen, die ohne gültiges Ticket Bus oder Bahn nutzen, gehören nicht ins Gefängnis. Die Verfolgung des Fahrens ohne Fahrschein als Straftat trifft die Ärmsten der Gesellschaft. Sie können häufig weder regulär anfallende noch erhöhte Beförderungsentgelte zahlen und befinden sich zudem oft in schwierigen Lebenssituationen. Obwohl der entstandene finanzielle Schaden bei der Verkehrsgesellschaft ungleich gering ist,… Weiterlesen

2,70 Euro. Fast 3 Euro soll die zukünftige Erfurter Einzelfahrt kosten. Auch andere Kommunen dürfen Preiserhöhungen lediglich zur Kenntnis nehmen und haben keine Einflussmöglichkeiten um diese verhindern. Das Argument: Digitalisierung und Personal kosten Geld. Das stimmt, allerdings hat die Einzelfahrt noch bis vor 3 Jahren 2,10 Euro gekostet. Aktuell sind die Aufschreie um die Preiserhöhung relativ gering, denn es gibt ja (noch) das Deutschlandticket. Sobald dieses jedoch durch den Bund, welcher auf Sparkurs ist, nicht… Weiterlesen