Anfrage: ICE-City - Beteiligung Stadtrat sichern und vorantreiben

Fragesteller: Herr Remus, Fraktion DIE LINKE

Sachverhalt:
Wie den Medien in den letzten Wochen zu entnehmen war, ist die Vermarktung des ICE-City- Geländes in ein langsames Tempo übergegangen. Beobachter meinen, wenn man dort 2017 Kongressräume oder Hotelzimmer in neuen Gebäuden vermieten wolle, müssten sich jetzt bereits die Kräne drehen. Während man für die Nordseite des Bahnhofes schnell Interessenten gefunden habe, sei die Südseite kaum zu vermitteln gewesen. Erst die Verlegung einer Bundesstraße, die das Areal teilte, habe Bewegung in die Vermarktung gebracht. Inzwischen seien fast alle entstandenen Bürotürme an Unternehmen langfristig vermietet, oder man habe zumindest Interessenten dafür. In der Sache äußerte sich unter anderem Michael Kühn von der Bahn-Immobilientochter. Man wolle die Angelegenheit gemeinsam mit der Stadt voranbringen. Allerdings sei die Zeitschiene dafür sehr knapp. Geklärt werden müssten vor allem organisatorische Fragen, etwa wer die Projektgesellschaft bilde und führe. Zudem müssten private Investoren für die geplanten Bauten gefunden werden. Trotz der Vorstellung der Pläne auf der Expo Real in München laufe die Vermarktung bislang nicht optimal. (Quelle: nach TA 17.06.13) Bis dato gibt es in der Sache keine erkennbaren weiteren Fortschritte, insbesondere, was die Beauftragung des Oberbürgermeisters betrifft, eine Entwicklungsgesellschaft zu gründen.

In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister:

1. Was bedeutet das ICE-City-Projekt für alle anderen ähnlich gelagerten Anbieter in Erfurt (z.B. bezogen auf Einkaufs- und Tagungsflächen etc.)?
2. Welches "Kontrollgremium" von Seiten des Stadtrates begleitet die Entwicklung des ICE-City-Komplexes?
3. Wie sieht die konkrete Zeitschiene bezüglich der weiteren Umsetzung des Großprojektes bis 2017 aus?

Download: <media 14130>Anfrage</media> ll <media 14131>Beantwortung</media>