Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Chance zur Stärkung der Erfurter Senior*innen wurde vertan
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Stadtrates Erfurt zu der getroffenen Entscheidung des Erfurter Stadtrates, keine Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Stadtratsausschüssen zu entsenden: „Ich bin erbost über die Entscheidung im Erfurter Stadtrat, Mitglieder des Seniorenbeirates nicht als sachkundige Bürger*innen in die Ausschüsse aufzunehmen.“ Statt… Weiterlesen
Seniorenrechte stärken
„Wir als DIE LINKE sind überzeugt, dass die Rechte des Erfurter Seniorenbeirates durch die Mitarbeit in den städtischen Ausschüssen gestärkt werden müssen und hoffen hier auf Unterstützung durch die anderen demokratischen Fraktionen des Erfurter Stadtrates“, so die Stadträtin der LINKEN, Karola Stange. Seit mehreren Monaten wird in den Ausschüssen des Stadtrates über die Stärkung der Rechte des Seniorenbeirates diskutiert. Im Mittelpunkt steht dabei die Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger… Weiterlesen
Bausewein hat ein offensichtliches Demokratieproblem
„Wie schon bei der Erhöhung der Eintrittspreise für die ega, der Roland-Matthes-Schwimmhalle und der Mieten für 4.500 KOWO-Wohnungen hat der Oberbürgermeister auch bei der Erhöhung der Fahrpreise der EVAG den Stadtrat nicht einbezogen“, kritisiert Luise Schönemann, linke Stadträtin in Erfurt. Die Fahrpreise steigen und der Stadtrat erfährt dies durch die Zeitung. „Offenbar hat der Oberbürgermeister Probleme, den Stadtrat als gleichberechtigtes Organ zu respektieren“, erklärt Schönemann. nWas in anderen Städten… Weiterlesen
Neue Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ tritt in Kraft
„Wieso hat Oberbürgermeister eine neue Richtlinie für die Gewährung der Kosten der Unterkunft für Bürgergeldbezieher*innen und Bezieher*innen der Grundsicherung in Kraft gesetzt, ohne den Stadtrat zu beteiligen“, fragt die Stadträtin der LINKEN, Karola Stange. Der Stadtrat hat erst durch die Veröffentlichung der Richtlinie auf der Internetseite der Stadt Kenntnis davon erlangt. Laut der Verwaltung ist es eine vom Land übertragene Aufgabe, die nicht in die Stadtratszuständigkeit fällt. Allerdings sind bis zu 30.000… Weiterlesen
Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream
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