Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

"Nach Auffassung der Linken sind die zurzeit fehlenden 17 Millionen € am städtischen Haushalt 2025 reine und aktive Panikmache des Finanzdezernenten", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Sie betragen gerade einmal 0,17% des Gesamthaushaltsvolumens. Seit 2017 hat die Stadt jedes Jahr Überschüsse erwirtschaftet und musste somit keine neuen Kredite aufnehmen. Exemplarisch steht dafür, dass wir im Jahr 2023 98 Mio. Euro an Überschüssen hatten und 2024 vorrausichtlich 35 Mio. Euro Überschüsse in den… Weiterlesen

Mit zwei sinnvollen Ideen will Die Linke die Mittel aus dem Kommunalen Stärkungsgesetz konkret für die Erfurter Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Zum einen sollen für die Sommerferien 2025 Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre kostenlosen Eintritt in die städtischen Freibäder erhalten. „Wenn Temperaturen über 30 Grad zur Regel werden, darf der Zugang zu Abkühlung und Freizeit nicht vom Geldbeutel abhängen. Für die anstehenden Kosten für die Bäder soll die SWE Bäder aus dem städtischen Haushalt einen Zuschuss bekommen“, so die… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag stellt den Kommunen zusätzlich in diesem Jahr 155 Millionen Euro zur Verfügung. Erfurt erhält u.a. zusätzliche Investitionsmittel von 4,1 Mio Euro. „Wir wollen die zusätzlichen Investitionsmittel aus dem Kommunalen Stärkungsgesetz zielgerichtet in Erfurt einsetzt“, erklärt Katja Maurer, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Erfurter Stadtrat. Ein Schwerpunkt für Die Linke ist die Sanierung der städtischen Sportanlage in der Grubenstraße. Seit Jahren werden zugesagte Investitionen nicht umgesetzt… Weiterlesen