Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Rassismus spaltet und vergiftet das Miteinander. Darum müssen wir als Demokratinnen und Demokraten jede Minute dafür eintreten und kämpfen unsere solidarische und offene Gesellschaft gegen die Angriffe von Faschisten und Rassisten zu verteidigen. Nur so können die Rechte und die Würde aller Menschen bewahrt werden. Darum stelle ich mich unerschütterlich gegen rassistische Tendenzen innerhalb und außerhalb der Parlamente. Weiterlesen
Zum zweiten Mal streiken die EVAG-Beschäftigten, um so in den laufenden Tarifverhandlungen Druck auf die kommunalen Arbeitgeber auszuüben. Es stellt sich die Frage, ob dies notwendig gewesen wäre. „Aus Sicht der Linken hätten die kommunalen Arbeitgeber, zu denen auch die EVAG gehört, die berechtigten Gewerkschaftsforderungen frühzeitig aufgreifen und akzeptable Angebote unterbreiten müssen, um so weitere Streiks zu verhindern“, erklärt Karola Stange, die Vorsitzende der Stadtratsfraktion in Erfurt. Durch die Streiks… Weiterlesen
„Die angekündigte Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Rahmen eines sogenannten „Bauturbos“ muss einen wichtigen Beitrag zur Entspannung des Erfurter Wohnungsmarktes durch die Fokussierung auf den Sozialwohnungsbau leisten“, fordert die Fraktionsvorsitzende der Linken im Erfurter Stadtrat Karola Stange. Was in diesem Zusammenhang der zuständige Stadtentwicklungsdezernent Lars Bredemeier vorgeschlagen hat, ist wenig überzeugend. Seine Kritik am Stadtratsbeschluss zur Sozialwohnungsklausel zeigt, dass er… Weiterlesen
„Es ist bedenklich, dass der Oberbürgermeister erneut einen Stadtratsbeschluss beanstandet, weil er den Stadtrat für nicht zuständig erachtet“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat, Karola Stange. Diesmal geht es um das am 5. November 2025 vom Stadtrat beschlossene „Rahmensicherheitskonzept für Veranstaltungen - Feste und Festumzüge feiern“. Durch den Beschluss sollte der Oberbürgermeister beauftragt werden, unter Einbeziehung u. a. der Feuerwehr, der Versammlungs- und Ordnungsbehörde, der Polizei… Weiterlesen