Die Linke zur Buga: Ein Großereignis zwischen Chance und Risiko

"Die Fraktion ist sich klar darüber: Die Entscheidungen des Erfurter Stadtrates zur BUGA sind  - auf Grund ihres immensen finanziellen Aufwandes - jene mit den größten strategischen Auswirkungen auf die Entwicklung der Landeshauptstadt in dieser Zeit." kommentiert André Blechschschmidt, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, die Entscheidungen zur Buga. "Sie fallen in einen zeitlichen Abschnitt, in dem die Finanzierbarkeit kommunaler Leistungen an ihre Grenzen stoßen wird", so Blechschmidt weiter. Ausgaben für Großprojekte von vielen Millionen Euro zu stemmen, könne schließlich zu einer enormen Last für die Erfurter Bürgerinnen und Bürger werden, so Blechschmidt. Letztlich müssten sie über Gebühren, Abgaben und Steuern die Zeche zahlen. Dies und die noch vielen offenen und unbeantworteten Fragen zur konkreten Finanzierung der Buga seien vor allem der Grund dafür, dass sich die Mehrheit seiner Fraktion der Stimme enthalten habe. Auch die Option eines Ausstiegs sei immer noch ungeklärt und konnte vom Oberbürgermeister nicht beantwortet werden. Dazu käme auch die angedachte Mitfinanzierung durch kommunale Wohnungsgesellschaften, welche bislang nur informell und unverbindlich einbezogen seien.

Gleichzeitig macht der Kommunal- und Landespolitiker deutlich: Gegenüber den Risiken seien auch die Chancen klar zu erkennen: Die BUGA - sie sei eine Chance zur schnellen und umfassenden Umsetzung von ohnehin anstehenden Investitionsprojekten in das Stadtbild, wie unter anderem ega, Petersberg, Luisenpark und die  Geraauen. Die BUGA würde eben auch den Bestand und die Entwicklung der ega sichern und bringe diese mit enormem Schwung voran.

Bodo Remus, u.a, verantwortliches Fraktions- und Ratsmitglied für Stadtentwicklung, ergänzt: "Den vielen Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger  - so auch der Hartnäckigkeit der BI ega 21 - sei der derzeitige Stand der Machbarkeitsstudie mit zu verdanken. Vom Aufbau, Umfang und Inhalt her kann man der Studie grundsätzlich zustimmen. Es sind vielerlei gute Ansätze und Planungen herausgearbeitet worden, das wollen wir als Linke ausdrücklich würdigen. Remus erläutert weitere Fragen zur Nachhaltigkeit, zur Finanzierung und zum Denkmalschutz. Die Aussagen zum Großen Blumenbeet seien noch zu schwammig. Auch die geplante einjährige Schließung der ega werfe weitere Fragen auf.

Blechschmidt und Remus sind sich einig: "Das entscheidende Problem der Meinungsbildung in Stadtrat und Fraktion war das Abwägen zwischen Chance und Risiko. Es dürfte mittlerweile jedem klar sein, dass es unter den Auswirkungen der KFA-Politik des Landes für die Stadt bereits ab 2012 schwer sein wird, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und nachhaltig zu gestalten. Kommen aber dann noch solche riesigen Kostenentwürfe wie Buga oder Multifunktionsarena dazu, so steht die solide Haushaltspolitik der Stadt auf der Kippe. Beide äußern die Befürchtung, dass Bausewein sich als Oberbürgermeister finanziell übernehmen könnte. Da würden dann auch keine Fördermittel mehr helfen.