Dringliche Anfrage - Öffentliche Toilette Brühler Garten

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Sachverhalt:

In der Drucksache 1218/12 - Öffentliche Toilette - Brühler Garten, einer Anfrage von Frau Stange nach § 9 Abs. 2 GeschO (öffentlich, 27.06.12), wurde seinerzeit zur Benutzbarkeit der öffentlichen Toilette am Brühler Garten gefragt. Der Antwort war zunächst zu entnehmen, dass nach Sanierung und Modernisierung im Jahr 2004 nicht von einer öffentlichen Nutzung der gesamten Toilettenanlage ausgegangen wurde. "Die Toilettenanlage (einschließlich der behindertengerechten Toilette) wird nur bei Veranstaltungen im Brühler Garten bzw. auf dem Theaterplatz durch die SWE Stadtwirtschaft GmbH betreut", hieß es weiter. Nach erneuter Abstimmung zwischen der Stadtverwaltung und der SWE sei eine dauerhafte Nutzung der behindertengerechten Toilette voraussichtlich ab Ende Juli 2012 möglich. Recherchen ergaben, dass die Toilette nach wie vor für die Öffentlichkeit geschlossen ist.

In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister:

1. Warum wurde die Toilette bis zum heutigen Zeitpunkt nicht wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt?
2. Wann erfolgten die Gespräche mit der Stadtwirtschaft und mit welchem Ergebnis endeten sie?
3. Wann ist nunmehr mit der Wiedereröffnung zu rechnen?

Sehr geehrte Frau Stange, wie von Ihnen bereits dargestellt, ist die gesamte Toilettenanlage am Brühler Garten einschl. der Behindertentoilette nur zu Veranstaltungen geöffnet.
Zur ständigen ganzjährigen Öffnung der Behindertentoilette gab es bisher zwischen der Stadt Erfurt und den Stadtwerken Erfurt keine Einigung.
Ich habe daher festgelegt, dass für die Monate Oktober, November und Dezember über eine Pauschale, die den Stadtwerken vorerst gezahlt wird, die Behindertentoilette wieder geöffnet wird. Bis zum Januar 2013 wird die Stadtverwaltung mit den Stadtwerken die endgültige Lösung dieses Problems klären.

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