Ergebnisse der 1. Gesamtmitgliederversammlung vom 28.02.2015 [aktualisiert]
Am Samstag den 28.02.2015 hat der Stadtverband der Partei DIE LINKE.Erfurt die erste Gesamtmitgliederversammlung 2015 in der alten Parteischule durchgeführt. Etwa 120 Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten erlebten eine intensive Diskussion um die im Entwurf vorgelegte Kooperationsvereinbarung zwischen LINKEN, SPD und Grünen im Stadtrat. Der Fraktionsvorsitzende André Blechschmidt zog eine positive Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit der drei Fraktionen: Das Sozialticket, der Familienpass und die gute Jugend- und Kulturfinanzierung konnten nur erreicht werden innerhalb der Kooperation. Der Antrag des Stadtvorstandes, der neuen Kooperationsvereinbarung auch für die nächsten vier Jahren zuzustimmen, fand eine klare Mehrheit, bei einer Reihe von Gegenstimmen.
Aktualisierung siehe unten!
Am Samstag den 28.02.2015 hat der Stadtverband der Partei DIE LINKE.Erfurt die erste Gesamtmitgliederversammlung 2015 in der alten Parteischule durchgeführt. Etwa 120 Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten erlebten eine intensive Diskussion um die im Entwurf vorgelegte Kooperationsvereinbarung zwischen LINKEN, SPD und Grünen im Stadtrat. Der Fraktionsvorsitzende André Blechschmidt zog eine positive Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit der drei Fraktionen: Das Sozialticket, der Familienpass und die gute Jugend- und Kulturfinanzierung konnten nur erreicht werden innerhalb der Kooperation. Der Antrag des Stadtvorstandes, der neuen Kooperationsvereinbarung auch für die nächsten vier Jahren zuzustimmen, fand eine klare Mehrheit, bei einer Reihe von Gegenstimmen.
Der Stadtvorsitzende Dr. Steffen Kachel verteidigte in der Diskussion die Form der Kooperation gegen Kritik. „Unsere Kooperation umfasst die Punkte, auf die sich die drei Parteien für Erfurt geeinigt haben, weitere Punkte werden wir eigenständig in die städtische Politik einbringen“, betonte Kachel.
Als Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2015 bezeichnete er den Erhalt sozialer und kultureller Leistungen gegenüber dem Spardruck des Haushaltes, die Integration von Flüchtlingen im Stadtgebiet, die Seniorenpolitik und die Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei städtischen Entscheidungen.
Außer der Kooperationsvereinbarung beschloss die Gesamtmitgliederversammlung Anträge zu den Themen Flüchtlingspolitik und Antifaschismus. Dabei forderte die Versammlung die Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister auf, frühzeitig über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung zu informieren. So könnten notwendige Diskussionen rechtzeitig geführt, Probleme erkannt und ausländerfeindlichen Stimmungen vorgebeugt werden.
In dem beschlossenen Antrag heißt es: „DIE LINKE.Erfurt ist der festen Überzeugung, dass die Willkommenskultur in unserer Stadt nicht nur gefordert oder verkündet, sondern vor allem im Alltag mit Leben erfüllt werden muss. Dafür will sich DIE LINKE.Erfurt mit Initiativen einsetzen“.
Der Stadtverband DIE LINKE.Erfurt freut sich über 21 Neumitglieder seit der Landtagswahl im September.
__________________________________________________________________________________________
Die Anträge zum Herunterladen mit den jeweiligem Ergebnis:
1. <media 25829 - - "SONSTIGES, Resolution Willkommenskultur in Erfurt , Resolution_Willkommenskultur_in_Erfurt______.doc, 33 KB">Willkommenskultur in Erfurt</media>: Dieser Antrag wurde nach zahlreichen Veränderung gegen eine Reihe von Gegenstimmen und bei einigen Enthaltungen angenommen.
2. <media 25830 - - "SONSTIGES, Antrag SV Zustimmung zur Vereinbarung, Antrag_SV_Zustimmung_zur_Vereinbarung.docx, 66 KB">Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen</media>: Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen.
3. Antrag Huttenplatz für <media 25831 - - "SONSTIGES, Antrag BO Huttenplatz Koalition, Antrag_BO_Huttenplatz_Koalition.rtf, 42 KB">Koalition auf Stadtebene zwischen Grünen, SPD und LINKE</media>: Dieser Antrag wurde bei 19 Dafürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt.
4. <media 25832 - - "SONSTIGES, Antrag Resolution gegen Nazis, Antrag_Resolution_gegen_Nazis.docx, 17.8 KB">Resolution gegen Nazis</media>: Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
