LINKE wehrt sich gegen CDU-Vorwurf der Bereicherungsabsicht

Der Stadtvorsitzende der Partei DIE LINKE, Steffen Kachel, verlangt vom CDU-Stadtrat Michael Panse, dass dieser Behauptungen unterlässt, LINKE-Stadträte hätten bei der Stadtratssitzung am Donnerstag aus Rendite-Erwartungen für die Vertagung der Entscheidung über die künftige Nutzung der Defensionskaserne auf dem Petersberg gestimmt.

„Was Herr Panse da macht, ist ganz, ganz schlechter Stil“, sagte Kachel dazu heute in Erfurt. „Dass wir uns dem Wahlkampf nähern, ist das eine, aber persönliche Diffamierungen sollten nicht zur politischen Kultur im Stadtrat gehören. Ich fordere Herrn Panse auf, solche Unterstellungen zu unterlassen.“

Panse hatte sowohl in der Stadtratssitzung als auch auf seiner Webseite einzelnen Stadträten, die bereit sind, im Falle einer Entscheidung für die kulturpolitische Nutzungsvariante der Defensionskaserne Mitglied einer breit aufgestellten  Betreibergenossenschaft zu werden, vorgeworfen, sie wollten sich bereichern. Konkret hatte er hier den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Herrn Thumfart, und den stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN, Matthias Phak, genannt.  

Matthias Plhak äußert dazu: „Mit keinem Wort habe ich mich gestern im Stadtrat oder irgendwann zuvor zu irgendwelchen „Renditeerwartungen“ geäußert. Ich habe auch das Konzept von Parität und TLM nicht „schlechtgeredet“. Im Gegenteil: „In meinem Redebeitrag habe ich klargestellt, dass beide Konzepte, von Kulturquartier und Parität/ TLM, Stärken und Schwächen haben und das ich mir wünsche, dass beide Partner einen gemeinsamen Weg finden“ Herr Panse läuft offenbar so sehr im Scharz/Weiß-Wahlkampf-Modus, dass es für ihn unerträglich ist, wenn andere einen Konsens anstreben und dabei Mehrheiten finden."