Papstbesuch: Ja! Nach oben offene Kostenskala: Nein!

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt fordert Kostenbremse für den Papstbesuch in Erfurt

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt hatte am 25.05.2011 der DS 1031/11 "Ereignis für Erfurt - Der Stadtrat unterstützt den  Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt" zugestimmt, und zwar in dem Bewusstsein, dass der Besuch eine enorme Öffentlichkeitswirksamkeit bewirken wird, für Handel und Gewerbe der Stadt Vorteile bietet und in der Einstellung, dass der Besuch auch ein Zeichen gelebter Glaubensfreiheit ist.  Eine genaue Darstellung der entstehenden Kosten des Besuchs des Oberhauptes der Katholischen Kirche in der Landeshauptstadt war seinerzeit nicht Bestandteil der Vorlage. 

Matthias Plhak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagt zum Antrag der Linken im Stadtrat Erfurt: "Inzwischen wurde bekannt, dass die Höhe des Eigenanteils der Stadt bei 520 T€ angekommen ist. Diese enorme Zahl nährt unsere Befürchtung, dass die Kosten schnell weiter steigen könnten und damit andere, wichtige und notwendige Aufgaben der Stadt im kulturellen und sozialen Bereich in den Hintergrund geraten." Vor dem Hintergrund des Einbruchs des Kommunalen Finanzausgleichs im Lande Thüringen und verschiedener geplanter städtischer Großvorhaben seien  Maßnahmen dafür erforderlich, die derzeit völlig unkontrolliert steigenden Kosten für den Papstbesuch zu bremsen, meint Plhak. Aus diesen Gründen stellt die Fraktion DIE LINKE. den Antrag auf Deckelung des Eigenanteils der Stadt Erfurt für den bevorstehenden Papstbesuch bei 520 T€. Die Fraktion will außerdem den Oberbürgermeister beauftragen, den Stadtrat innerhalb der nächsten zehn Tage detailliert über die bereits aufgelaufenen Kosten zu informieren.