Wahlkampfstart mit Schlagloch

Die Delegiertenversammlung der Thüringer LINKEN hat am letzten Wochenende die Landesliste für den Bundestag aufgestellt. Dabei passierte es, dass die vom Landesvorstand auf Platz eins nominierte Kulturpolitikerin Birgit Klaubert ohne Gegenkandidatur von mehr als 50 Prozent der Delegierten nicht gewählt wurde: ein Affront, der, wie ich glaube, Birgit nur zum kleineren Teil persönlich gilt. Vor allem entlud sich hier Unmut über die ungenügende Beteiligung der Kreisverbände am Zustandekommen der Liste, über die mangelnden Einflussmöglichkeiten auf das Verfahren. Dafür, dass es an Rückhalt für den Vorschlag möglicherweise hapern würde, hatte es im Vorfeld bereits Anzeichen gegeben. Diesen nicht nachgegangen zu sein, das eigene Vorgehen nicht verändert zu haben, ist die Verantwortung des Landesvorsitzenden und des gesamten Landesvorstandes, dem ich auch angehöre. Bis hin zu Fehlern auf dem Parteitag selbst: wie konnte man glauben, auf eine engagierte Fürsprache für den eigenen Vorschlag verzichten zu können? Dies musste den Eindruck erwecken, der Landesvorstand glaube bereits selbst nicht mehr an seine Kandidatin.  Ja, die Delegierten sind der Souverän. Ja, eine Wahl kann immer so oder so ausgehen. Das ist Demokratie. Aber worum es hier geht, ist etwas anderes: die Kommunikation in der Partei, die Arbeit des Landesvorstandes ist nicht in Ordnung, wenn so etwas passiert. Die Nichtwahl von Birgit ist ein dringliches Ausrufezeichen, dass wir die Leitungs- und Kommunikationsprozesse in unserem Landesverband kritisch beleuchten und in Ordnung bringen müssen. Welche Schritte dafür zu gehen sind, dazu wird die gemeinsame Sitzung der Kreisvorsitzenden und des Landesvorstandes am Freitag hoffentlich erste Ergebnisse bringen. Ungeachtet dieses tiefen "Schlaglochs" bei der Aufstellung der Liste haben wir dennoch eine Grundaufstellung vorgenommen, mit der wir nach wie vor aussichtsreich in den Bundestagswahlkampf gehen werden: weitere wichtige Kandidaturen wurden bestätigt, so die von Kersten Steinke, Martina Renner, Ralf Lenkert und Frank Tempel, weitere profilierte Politiker der LINKEn kämpfen um Direktmandate, so Jens Petermann, der nach der knappen Entscheidung für Frank Tempel auf Platz 4 nicht mehr für Platz 6 kandidierte. 

Erste sechs Listenplätze nach der Aufstellungsversammlung:

Platz 1: Kersten Steinke

Platz 2: Ralf Lenkert

Platz 3: Martina Renner

Platz 4: Frank Tempel

Platz 5: Sigrid Hupach

Platz 6: Norbert Schneider

Da mehrere kandidierende Frauen zurückzogen, kandidierte dann aus dem Saal heraus spontan unsere Genossin Steffi Hornbostel für den Platz 7 und wurde gewählt. Herzlichen Glückwunsch.   Die politische Situation und unsere Aufgaben im Landesverband diskutiert der Stadtvorstand mit den Vertretern der Basis am Mittwoch, 13.03. um 17.00 Uhr in der Eugen-Richter-Strasse. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen!