Am 26.10. hat die Gesamtmitgliederversammlung der Erfurter LINKEN einen neuen Stadtvorstand gewählt. Nach ausführlicher Diskussion, in der es um die Bilanz der Wahlkämpfe, aber auch um die Prinzipien der Zusammenarbeit in der Partei ging, entschied sich die Versammlung, den Stadtvorsitzenden Dr. Steffen Kachel für weitere zwei Jahre in seinem Amt zu bestätigen. Er erreichte 55 Prozent der… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Gestern wurde in der konstituierenden Sitzung des Sozialausschusses Sarah Schwarz einstimmig als Ausschussvorsitzende gewählt. Sie dankt den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden Jahren für die Stadt. Weiterlesen
„Wir fordern den Verzicht auf die geplante Erhöhung der Friedhofsgebühren bis zum Zeitpunkt der gesetzlichen Verpflichtung der Umsatzsteuerpflicht“, erklärt die Stadträtin der Linken, Carolin Held. Die Stadtverwaltung will die Friedhofsgebühren zum 1. Januar 2025 um 19 Prozent durch den Aufschlag der Umsatzsteuer erhöhen. Bisher waren diese Gebühren umsatzsteuerfrei. Die Kommunen sind aber erst ab 2027 gesetzlich verpflichtet, diese Umsatzsteuer auch zu erheben. Bis dahin ist die… Weiterlesen
„Die Bilanz der ersten 100 Tage des neuen Oberbürgermeisters ist überschaubar und von den gemachten Zusagen, ist kaum etwas umgesetzt“, kritisiert Karola Stange Im Namen der Stadtratsfraktion Die Linke Erfurt. Der neu gewählte Erfurter Oberbürgermeister Andreas Horn hat selbst ein 100 Tage-Programm für die Zeit nach der Amtsübernahme veröffentlich und in dem Zusammenhang verkündet, dass er nur Dinge verspricht, die er auch umsetzen kann. Die ersten 100 Tage sind vorbei. Umgesetzt hat Andreas… Weiterlesen