Nachdem das sogenannte Krisengespräch zur angekündigten Zalandoschließung, an der der Oberbürgermeister Horn, Landesminister, die Bundesagentur für Arbeit und eine Vertreterin der Zalando-Geschäftsführung teilnahmen, die ganze Hilfslosigkeit der Politik gegen derartige unternehmerische Entscheidungen deutlich gemacht hat, muss nun der Stadtrat seine Verantwortung wahrnehmen. „Als Linke fordern… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt:Nach Medienberichten sind knapp zwei Drittel aller Geschäfte in Thüringer Innenstädten laut Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK) in der Hand großer Ketten. Familiengeführte kleine Läden würden nach aktuellen Analysen der Erfurter Kammer immer mehr in schlechtere Lagen abgedrängt. Als wichtigste Ursache gelte der enorme Anstieg der Mieten in hervorgehobenen Geschäftslagen - also dort, wo die meisten potenziellen Kunden und die… Weiterlesen
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt:Die Verbraucher werden nach Medienberichten im kommenden Jahr mehr für den Ausbau des Ökostroms bezahlen müssen. Die Erhöhung der EEG-Umlage bedeute für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden fünf Euro Mehrkosten pro Monat. Damit stehe Deutschland nach Untersuchungen des Bundeswirtschaftsministeriums europaweit an zweiter Stelle nach Dänemark, was die Höhe der Strompreise betrifft. In diesem Zusammenhang… Weiterlesen
Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Am Berliner Platz wurden bisher für alle Punkthochhäuser und Eingänge der Warschauer Straße Glascontainer bereit gestellt. Die Nähe dieser Sammelstellen zu den Wohnungen ersparte den dort lebenden älteren Menschen, deren Zahl beträchtlich ist, weite Wege. Seit August wurde die Zahl der Container von sechs auf zwei - jeweils vor den Eingängen in der Warschauer Straße 1-3 und 9-11 - reduziert. In diesem Zusammenhang frage ich den… Weiterlesen