Liebe Genossinnen und Genossen, in der Tagesordnung in Einfacher Sprache steht zur Erklärung des Begriffs Grußwort: „Der Sprecher wünscht allen einen guten Tag.“ Eigentlich hatte ich das vor: euch kurz und knapp einen guten Tag zu wünschen; euch im Erfurter Norden willkommen zu heißen, über unser neues Büro zu reden, das sich um die Ecke befindet, und über die guten Erinnerungen die ich mit dem… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Für die Stadtratssitzung am 28.04.2010 stellt die Fraktion DIE LINKE zur Drucksache DS 0668/10 "Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen" folgenden Änderungsantrag zur Anlage 1:1. Streichung des Zusatzes "je Nutzungssegment"2. Ergänzung "Netto" nach "300 bis 600 €" Artikel 1 - Änderungen Die Anlage 1 der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen wird unter der laufenden Nummer 011 nun wie folgt geändert: Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen
BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zum 01.07.2010 für die Stadt Erfurt eine Kulturtaxe in Höhe von 5 % auf die täglichen Netto-Hotel-Übernachtungskosten von den Beherbergungsbetrieben zu erheben. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der… Weiterlesen