„Entgegen der in der Öffentlichkeit und Presse geäußerten Spekulationen ist das Projekt „Straßenbahnlinie 9“ nicht gestoppt“, informiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Demnach haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Mehrwertstadt und DIE LINKE gemeinsam für die Stadtratssitzung am 27. September 2023 einen Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnlinie 9… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Für DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat ist der vom Entwässerungsbetrieb zum 1. Januar 2024 geplante Anstieg der Schmutzwassergebühren um 21% von aktuelle 1,82 EUR/m³ auf 2,20 EUR/m³ völlig indiskutabel. „In allen Bereichen müssen die Leute seit Monaten steigende Preise verkraften und deshalb muss bei den Schmutzwassergebühren mit Augenmaß entschieden werden“, so die Forderung der LINKEN Stadträtin Karola Stange. Eine Gebührenanpassung in Höhe der Tarifsteigerungen und der Inflationsrate ist… Weiterlesen
Der Stadtvorsitzende DIE LINKE Erfurt, Dr. Steffen Kachel erklärt zum Beschluss zur Grunderwerbssteuer im Thüringer Landtag: Mit diesem Beschluss hat die Thüringer CDU einen weiteren Schritt nach Rechts vollzogen: Nur um RotRotGrün zu schaden und politische Projekte, wie das dritte beitragsfreie Kita-Jahr zum Scheitern zu bringen, wurde im gemeinsamen Handeln mit der Höcke-AFD die einzige grössere Steuer, die das Land selbst beeinflussen kann, herabgesetzt und das Land in seinen Einnahmen um… Weiterlesen
Heute fand auf dem Erfurter Hauptfriedhof das Gedenken an die Opfer des Faschismus statt. Die Rede dazu hat Karola Stange gehalten. Weiterlesen