Liebe Genossinnen und Genossen, in der Tagesordnung in Einfacher Sprache steht zur Erklärung des Begriffs Grußwort: „Der Sprecher wünscht allen einen guten Tag.“ Eigentlich hatte ich das vor: euch kurz und knapp einen guten Tag zu wünschen; euch im Erfurter Norden willkommen zu heißen, über unser neues Büro zu reden, das sich um die Ecke befindet, und über die guten Erinnerungen die ich mit dem… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Eingangs benannte Herr Spangenberg einige aus seiner Sicht besonders brennende Fragen der Stadtentwicklung. In den Vordergrund stellte er dabei die Fragen der Wohnraumentwicklung mit der endlich beschlossenen Wohnbedarfsanalyse, die seniorengechte Gestaltung der Stadtentwicklung, das Bäder-Konzept und die BUGA-Bewerbung. Die große Zustimmung zur BUGA-Bewerbung im Stadtrat sei wichtig, um der Verwaltung und allen möglichen Kooperationspartnern in ihrer Arbeit Sicherheit und Rückhalt zu geben, bei… Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen, Liebe Bürger, wie Sie sicher bereits wissen, möchte sich Erfurt für die Ausrichtung der Bundesgartenschau im Jahre 2021 bewerben. Damit diese Bewerbung im kommenden Wahljahr nicht als Wahlkampfmanöver unseres Oberbürgermeisters Andreas Bausewein missbraucht wird, begleitet die Fraktion DIE LINKE diesen Prozess kritisch und konstruktiv. Wir möchten Sie über diese Seite auf dem Laufenden halten und Ihnen unsere Posititionen zu den verschiedenen Fragen rund um die BUGA-Bewerbung… Weiterlesen
2004/2005, in der letzten Kürzungswelle gegen die Kommunen, erkämpften Klagen und Proteste ein Urteil des Landesverfassungsgerichtes, das das Land verpflichtete, die Kommunen für gesetzliche und freiwillige Aufgaben ausreichend zu finanzieren. Die aktuelle Politik der Landesregierung ignoriert dieses Urteil bewusst. Stattdessen setzt sie im Haushalt für 2012 bei den Kommunen auf beispiellose Weise den Rotstift an und erzeugt in Thüringen eine flächendeckende kommunale Haushaltskrise. Obwohl… Weiterlesen