Während in Erfurt seit Tagen Höchsttemperaturen herrschen, bleiben ausgerechnet die begehbaren Brunnen- und Wasserspielanlagen am Berliner Platz und im Rieth außer Betrieb. Wo Kinder spielen und sich ältere Menschen Abkühlung verschaffen könnten, herrscht gähnende Leere. Für Die Linke im Erfurter Stadtrat ist das ein Armutszeugnis für das Krisenmanagement der Stadtverwaltung und des… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zum 01.07.2010 für die Stadt Erfurt eine Kulturtaxe in Höhe von 5 % auf die täglichen Netto-Hotel-Übernachtungskosten von den Beherbergungsbetrieben zu erheben. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der… Weiterlesen
Die stellvertretende Stadtvorsitzende der LINKEN, Karin Schrappe, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, André Blechschmidt, zeigen sich zu der Entscheidung des Austritts des Mitglieds der Stadtfraktion Peter Stampf am 13. 8. 2009 überrascht. Es war Peter Stampf, der auf der Vertreterversammlung am 4. April der LINKEN zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl sich eindeutig zu den inhaltlichen und fachlichen Schwerpunkten des Wahlprogramms bekannt hat und gleichzeitig auch… Weiterlesen