„Entgegen der in der Öffentlichkeit und Presse geäußerten Spekulationen ist das Projekt „Straßenbahnlinie 9“ nicht gestoppt“, informiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Demnach haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Mehrwertstadt und DIE LINKE gemeinsam für die Stadtratssitzung am 27. September 2023 einen Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnlinie 9… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der… Weiterlesen
Die stellvertretende Stadtvorsitzende der LINKEN, Karin Schrappe, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, André Blechschmidt, zeigen sich zu der Entscheidung des Austritts des Mitglieds der Stadtfraktion Peter Stampf am 13. 8. 2009 überrascht. Es war Peter Stampf, der auf der Vertreterversammlung am 4. April der LINKEN zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl sich eindeutig zu den inhaltlichen und fachlichen Schwerpunkten des Wahlprogramms bekannt hat und gleichzeitig auch… Weiterlesen
Listenplatz 1 - Karola Stange Listenplatz 2 - Benno Lemke Listenplatz 3 - Cornelia Nitzpon Listenplatz 4 - Andre BlechschmidtListenplatz 5 - Karin Landherr Listenplatz 6 - Matthias Plhak Listenplatz 7 - Susanne Hennig Listenplatz 8 - Jens Haase Listenplatz 9 - Dorothea Reuß Listenplatz 10 - Klaus Schmantek Listenplatz 11 - Helena Novoselov Listenplatz 12 - Bodo Remus Listenplatz 13 - Katrin Körber Listenplatz 14 - Robert RichterListenplatz 15 - Elke Oberleiter Listenplatz 16 - Jürgen Zerull List… Weiterlesen