Am 10. Februar trafen sich die Mitglieder des Stadtverbandes zum großen Wahltag im Kalif Storch in Erfurt. In vielen Wahlgängen wurden der Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, die Stadtratswahlliste und die Kandidat:innen für die Landtagsdirektwahlkreise gewählt. Matthias Bärwolff wurde mit 95,6% der Stimmen zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt. Katja Maurer mit knapp 92% an die Spitze der… Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund bei der Thüringer Landesregierung sowie dem zuständigen Landesjugendhilfeausschuss dafür einzusetzen, dass die fachlichen Empfehlungen, insbesondere die Tagespflegesätze zur Finanzierung der Tagesmütter, dahingehend novelliert werden, dass eine Finanzierung entsprechend den veränderten Erfordernissen erfolgt. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten.■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist.■ Dem Ziel der… Weiterlesen

Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen