Die Farce am Theater geht in eine neue Runde. Die politische Verantwortung für die Situation trägt Dezernent Knoblich. Dieser versteckt sich hinter Paragraphen und ist sich keiner Schuld bewusst. Es ist und bleibt absurd, dass Frau Witzmann, die den Machtmissbrauch am Theater aufgedeckt hat fristlos gekündigt wurde und es für den Leiter des Theaters G. Montavon gefühlt fast nur eine Ermahnung gab.… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
gemeinsamer Antrag mit SPD Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag ■ Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, um auf dem Rathausparkplatz ab dem 01.04. 2011 das "Bewohnerparken" für alle Bewohner, Gewerbetreibenden und Anlieger einzuführen.■ Gleichzeitig entfallen ab dem 01.04.2011 auf der Rathausbrücke alle Parkplätze.■ Parallel dazu soll bis zur Januarsitzung 2011 des Ausschusses Bau und Verkehr ein Konzept entwickelt werden, das die Unterbindung… Weiterlesen
Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Geschäftsführerin der EVAG geeignete Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um ab dem Jahr 2011 die Barrierefreiheit der Straßenbahnen sowie der Busse dahingehend weiter zu vervollkommnen, dass eine akustische Signalgebung von den entsprechenden Fahrzeugen bei Einfahrt in Haltestellen nach außen erfolgt. So kann gewährleistet werden, dass hochgradig sehbehinderte und blinde Bürgerinnen und Bürger akustisch erkennen… Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Wirkung zum 01.01.2011 einen kommunalen Beauftragten für Senioren (Seniorenbeauftragten ) zu berufen. Verweisung der Drucksache inkl. des Änderungsantrages der Fraktion SPD in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung unter Einbeziehung des Seniorenbeirates. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen