„Als Linke Fraktion setzen wir uns seit Jahren für die Sanierung der Kartoffelhalle ein. Ohne uns würde es die nötigen Stadtratsbeschlüsse zur Sanierung so nicht geben." Wir freuen uns über die Nachricht aus dem Bund, dass die kleine Eishalle gefördert werden kann. Klar hätten wir uns über mehr als die zugesicherten rund 3,4 Millionen Euro gefreut, aber so gibt es einen ersten Einstieg in die… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen:1. an welchen Schulen und Kindereinrichtungen oder anderen Standorten der (Wieder-) Aufbau von Schulküchen möglich ist (bitte kommunale und freie Trägerschaft getrennt aufführen),2. welchen Kostenaufwand dieser verursachen würde,3. inwieweit lokale Unternehmen Aufgaben bei der Schulverpflegung übernehmen können,4. in welcher Weise mit diesem Prozess die Schaffung von regionalen Wirtschaftskreisläufen einhergehen kann. Verwiesen… Weiterlesen
Sachverhalt: In der Vergangenheit traten bei öffentlichen Veranstaltungen Beschäftigte von Sicherheitsfirmen, die von der Stadt Erfurt, Ortsteilräten oder städtischen Unternehmen - etwa für das Krämerbrückenfest, Ortsteilfeste, etc. - beauftragt wurden, immer wieder mit Modemarken mit neofaschistischem Bezug in Erscheinung. Dadurch werden auf solchen Veranstaltungen Menschen von der Teilnahme abgeschreckt, die von Neonazis als politische Gegnerinnen und Gegner oder potentielle Opfer angesehen… Weiterlesen
Der Vorsitzende des Stadtverbandes der LINKEN., Dr. Steffen Kachel, hebt hervor, "dass gerade in schwierigen Zeiten soziale Standards gesichert und gehalten werden müssen." Die Streichung von Sozialticket und Essengeldzuschusses für Kinder, wie sie Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorschlägt, sei deswegen eine kontraproduktive Aktion, so Kachel. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion, André Blechschmidt, betont: "Die Vertreter der drei Fraktionen SPD, LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen… Weiterlesen