Es reicht langsam mit den Ankündigungen. In verschiedenen Ausschüssen hat Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Lars Bredemeier wiederholt den Eindruck vermittelt, die Baugenehmigung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Ilversgehofen stehe unmittelbar bevor. Erteilt ist sie nach aktuellem Stand trotzdem noch immer nicht. Gleichzeitig soll die Vergabe des Vorhabens nun… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
"Die rechtsextremistische NPD überschreitet wieder einmal alle Grenzen einer sachlichen politischen Auseinandersetzung und ergießt sich in geschmackloser und menschenverachtender Hetze. Wir fordern den Oberbürgermeister, das Ordnungsamt auf, sofort nach dem Vorbild der Stadt Bad Hersfeld alle diskriminierenden und volksverhetzenden Plakate der Rechtsextremisten abzuhängen. Wir unterstützen darüber hinaus die Forderung des Zentralrates der Sinti und Roma an das Bundesjustizministerium,… Weiterlesen
Die Fraktion Die LINKE. im Stadtrat Erfurt will künftig mit Geschäftsführern kommunaler Betriebe und Einrichtungen keine Verträge mehr abschließen, die Tantiemenzahlungen enthalten. Wie Fraktionsvorsitzender André Blechschmidt sagt, wären Tantiemen allzu häufig mit Problemen verbunden, die Anlass geben, an der Aktualität und Zulässigkeit derartiger Sonderleistungen zu zweifeln - insbesondere im Bereich kommunaler Eigenbetriebe. Blechschmidt verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass es… Weiterlesen
Nach dem Ortsteil Herrenberg begab sich gestern die Linksfraktion des Stadtrates auf den Berliner Platz, um den derzeitigen Zustand in Augenschein zu nehmen. Zum Zweck der Begehung, die unter Führung des Ortsteilbürgermeisters Wolfgang Geist stattfand, äußerte Fraktionsvorsitzender Blechschmidt: "Unser letzter Ortstermin am Herrenberg erbrachte die Sanierung der Urne über den Haushalt 2013. Nun werden wir konsequente Schritte zur Aufwertung und Unfallverhütung am Berliner Platz gehen. Wir sind… Weiterlesen