Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
„Als Linke Fraktion setzen wir uns seit Jahren für die Sanierung der Kartoffelhalle ein. Ohne uns würde es die nötigen Stadtratsbeschlüsse zur Sanierung so nicht geben." Wir freuen uns über die Nachricht aus dem Bund, dass die kleine Eishalle gefördert werden kann. Klar hätten wir uns über mehr als die zugesicherten rund 3,4 Millionen Euro gefreut, aber so gibt es einen ersten Einstieg in die Sanierung. Jetzt muss der Oberbürgermeister das Geld auch verbauen. Vielleicht springt er endlich über seinen Schatten und stellt,… Weiterlesen
Die Pläne der Stadtverwaltung, die Kosten der Schulsozialarbeit über einen Eigenanteil der Jugendhilfeträger zu finanzieren, sind nicht akzeptabel. Die Entscheidung auf Landesebene, die Landkreise und kreisfreie Städte stärker an den Kosten zu beteiligen, setzt die kommunalen Haushalte zusätzlich unter Druck. Die daraus resultierende Idee der Erfurter Stadtverwaltung, die Träger der Schulsozialarbeit finanziell mit einem Eigenanteil heranzuziehen, ist nicht tragbar. Die Linksfraktion steht klar an der Seite der Kinder und… Weiterlesen
Rassismus spaltet und vergiftet das Miteinander. Darum müssen wir als Demokratinnen und Demokraten jede Minute dafür eintreten und kämpfen unsere solidarische und offene Gesellschaft gegen die Angriffe von Faschisten und Rassisten zu verteidigen. Nur so können die Rechte und die Würde aller Menschen bewahrt werden. Darum stelle ich mich unerschütterlich gegen rassistische Tendenzen innerhalb und außerhalb der Parlamente. Weiterlesen
Zum zweiten Mal streiken die EVAG-Beschäftigten, um so in den laufenden Tarifverhandlungen Druck auf die kommunalen Arbeitgeber auszuüben. Es stellt sich die Frage, ob dies notwendig gewesen wäre. „Aus Sicht der Linken hätten die kommunalen Arbeitgeber, zu denen auch die EVAG gehört, die berechtigten Gewerkschaftsforderungen frühzeitig aufgreifen und akzeptable Angebote unterbreiten müssen, um so weitere Streiks zu verhindern“, erklärt Karola Stange, die Vorsitzende der Stadtratsfraktion in Erfurt. Durch die Streiks… Weiterlesen