Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

"Mit großer Verwunderung habe ich die Presseinformation "Hoffnung für die Westtribüne" zur Kenntnis genommen.", informiert Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Mitglied im Werksausschuss Erfurter Sportbetrieb der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. "Wiederholt müssen wir Stadträte Informationen zu Beschlussvorhaben ohne entsprechende Vorberatung und ohne Beschluss im Stadtrat aus der Zeitung entnehmen. Eine solche Informationspolitik ist nicht hinnehmbar und zeigt erneut, dass die Verwaltung gegenüber dem… Weiterlesen

Bisher tagten die vorberatenden Stadtratsausschüsse immer nicht öffentlich. Mit dem Beschluss des Antrages der LINKEN Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung wurde dies geändert. „Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die im gestrigen Stadtrat bestätigte Änderung der Geschäftsordnung. „Ich freue mich auf die öffentlichen Ausschüsse des Stadtrates, weil Öffentlichkeit und Transparenz immer auch die… Weiterlesen

„Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung, die im Stadtrat am 24. Mai 2023 zur Abstimmung steht.  Nachdem der Thüringer Landtag vor Kurzem gesetzlich ermöglicht hat, dass auch die vorberatenden Ausschüsse in den Kommunen öffentlich tagen können, will DIE LINKE im Erfurter Stadtrat dies auch für die Landeshauptstadt regeln.  Bisher tagen die vorberatenden… Weiterlesen

In der Nacht auf Sonntag, den 16.04.2023 veranlasste die Erfurter Ordnungsbehörde eine Kontrolle im Kulturort Kalif Storch. Ungewöhnlich für den Besuch war das hohe Polizeiaufgebot. Mindestens 5 Polizeibusse voller Beamter begleitete die Ordnungsbehörde- das Ziel: Kontrolle des Jugendschutzes und Nichtraucherschutz. "Mehrere Dutzend ausgerüstete Polizisten haben laut Darstellung der Anwesenden die Veranstaltung gestürmt. Gästen wurde willkürlich mit starken Taschenlampen ins Gesicht geleuchtet und Personalien festgestellt.… Weiterlesen