Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag ■ Der Stadtrat der Stadt Erfurt heißt Papst Benedikt XVI. auf das Herzlichste in Erfurt willkommen und unterstützt die Vorbereitungen vollumfänglich.■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Verantwortlichen des Bistums Erfurt alle Maßnahmen hinsichtlich der erfolgreichen Durchführung dieses Besuches in Erfurt und der Ermöglichung der Teilnahme möglichst vieler Besucher und Pilger auch für mehrtägige Aufenthalte zu ergreifen. Ebenso ist die Gesamtorganisation bestmöglich zu unterstützen,… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Prüfung aller städtischen Unternehmen in Bezug auf Leiharbeits- und prekäre Beschäftigungsverhältnisse bis zum 30.06.2011 vorzunehmen. In diesem Zusammenhang soll(en) ■ alle diesbezüglichen Beschäftigungsverhältnisse je Unternehmen aufgelistet und dem Stadtrat zugänglich gemacht werden, ohne dabei datenschutzrechtliche Bestimmungen zu verletzen. ■ der Anteil an Leiharbeitern und prekären Arbeitsverhältnissen im Verhältnis zur Gesamtbeschäftigtenzahl… Weiterlesen
Zum kommenden Stadtrat am 25. Mai stehen die Fraktionen vor der Entscheidung den Weg für eine BUGA-Bewerbung frei zu machen oder nicht. „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt BUGA-Bewerbung, doch nicht ohne wenn und aber“, so André Blechschmidt, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „An die Bewerbungsunterlagen sowie an die Machbarkeitsstudie, welche im Juli dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen, stellt die Fraktion klare Bedingungen“, so Blechschmidt weiter. Die Fraktion fordert… Weiterlesen
Auf der Novembersitzung des Erfurter Stadtrates hatte die Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur alternativen Verkehrsführung vorgelegt. „Mit diesem Antrag hätte schon bald das nervige Warten an überflüssigen Ampeln mancherorts der Vergangenheit angehören können.“ sagte Matthias Plhak, Stadtrat und Ausschussvorsitzender des Ausschuss Bau und Verkehr. „Viele größere Städte stellen derzeit ihre Ampelanlagen auf den Prüfstand. Städte wie etwa Köln oder München treiben… Weiterlesen