Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

gemeinsamer Antrag mit SPD Fraktion Der Oberbürgermeister als Mitunterzeichner wird beauftragt, über die allgemein zugänglichen Medien der Stadtverwaltung (z.B. Internetauftritt oder Amtsblatt) in geeigneter und erlaubter Weise den Aufruf "Sozial ist Mehr Wert" einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

gemeinsamer Antrag mit SPD Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag ■ Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, um auf dem Rathausparkplatz ab dem 01.04. 2011 das "Bewohnerparken" für alle Bewohner, Gewerbetreibenden und Anlieger einzuführen.■ Gleichzeitig entfallen ab dem 01.04.2011 auf der Rathausbrücke alle Parkplätze.■ Parallel dazu soll bis zur Januarsitzung 2011 des Ausschusses Bau und Verkehr ein Konzept entwickelt werden, das die Unterbindung des Park-Such-Verkehrs… Weiterlesen

Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Geschäftsführerin der EVAG geeignete Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um ab dem Jahr 2011 die Barrierefreiheit der Straßenbahnen sowie der Busse dahingehend weiter zu vervollkommnen, dass eine akustische Signalgebung von den entsprechenden Fahrzeugen bei Einfahrt in Haltestellen nach außen erfolgt. So kann gewährleistet werden, dass hochgradig sehbehinderte und blinde Bürgerinnen und Bürger akustisch erkennen können, welcher ÖPNV in die… Weiterlesen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Wirkung zum 01.01.2011 einen kommunalen Beauftragten für Senioren (Seniorenbeauftragten ) zu berufen. Verweisung der Drucksache inkl. des Änderungsantrages der Fraktion SPD in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung unter Einbeziehung des Seniorenbeirates. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen