Die besten Ideen habe ich immer nachts halb eins

Wer sind die Leute, die in Politik und Stadtverwaltung das Sagen haben? Was ist ihnen wichtig? Wo sind ihre Grenzen und was können Sie bewirken? Gespräche mit den Macherinnen und Machern der Stadtpolitik

Heute: Matthias Bärwolff, Beigeordneter für Bau und Verkehr, über Courage, eine Unwucht und Iöchrige Straßen.

Mit freundlicher Genehmigung der "Brücke" Zeitung.

Noch nie hatten so viele Haushalte ein Auto wie 2023. In Erfurt sind über 100.000 Pkw angemeldet - und das, obwohl alle von Mobilitätswende reden. Der massenhafte Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel findet nicht statt. Offenbar fehlt das attraktive Angebot, um das Auto stehenzulassen. Vor einigen Jahren hatten Sie mal die Idee eines kostenfreien Nahverkehrs ins Spiel gebracht. Jetzt sind Sie selbst der Dezernent für Verkehr, jetzt könnten Sie etwas bewirken. Welche Vorstellungen haben Sie denn heute für einen Nahverkehr, auf den die Leute wirklich abfahren?

Meine Motivation liegt in dem Umstand, dass Mobilität eine ganz zentrale soziale Frage ist. Wir alle müssen mobil sein. Die Frage ist, wer kann sich das leisten und wie hält man den Gesamtverkehr in einer Stadt bezahlbar? Da ist es völlig absurd, dass der Normalbürger jeden Monat hunderte Euro an der Tankstelle lässt und die Kommunen Jahr für Jahr Millionenbeträge in den Straßenbau investieren müssen und damit gar nicht hinterherkommen. Auf der anderen Seite bietet der ÖPNV eine soziale, bequeme und ökologisch wertvolle Alternative. Es ist eine politische Entscheidung, ob man den ÖPNV kostenlos gestalten will oder nicht. Als ich vor 15 Jahren angefangen habe, mich mit dem Thema zu beschäftigen, haben die Leute die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen und gesagt, das geht nicht. Auch ein bundeseinheitliches Ticket, jetzt für 49 Euro, hielt man nicht für möglich und nun haben wir es.

Als beim 9 Euro-Ticket plötzlich wirklich mehr Leute auf die Öffentlichen umgestiegen sind, haben die Verantwortlichen gerufen, Hilfe, darauf sind wir ja gar nicht vorbereitet.

Natürlich müssen das Netz und der Takt an vielen Stellen verdichtet werden. In Erfurt steht unter anderem die Frage, wie kommen die Marbacher oder die Leute aus dem Borntal besser in die Stadt? Aber seit 50 Jahren stehen in allen Koalitionsverträgen auf Bundesebene so wohlfeile Sätze, wie: Wir wollen mehr Verkehr auf die Schiene verlagern, wir wollen den ÖPNV fördern - tatsächlich passiert ist genau das Gegenteil. Aber dem kann und muss man auf kommunaler Ebene begegnen. Wir könnten in Erfurt 2030 kostenlos mit dem ÖPNV unterwegs sein — wenn wir es wollten und es einen OB gibt, der die Sache angeht.

Was kaum bekannt ist: in über 50 Kommunen in Deutschland gibt es bereits kostenlosen Nahverkehr. Zum Beispiel in Augsburg, Erlangen und Monheim. In Neuss wird die kostenlose Linie über erhöhte Parkgebühren finanziert. Ganz Luxemburg fährt umsonst und auch in Frankreich gibt es Städte, die so etwas ausprobieren.

Ich habe mir viele Modelle angeschaut und war in vielen Modell-Städten. In Frankreich zum Beispiel gibt es das System einer kommunalen Transportsteuer. Das heißt, jeder größere Gewerbebetrieb leistet eine Mobilitätsabgabe für seine Beschäftigten. Dieses Geld wird in die Kommune eingezahlt und darf nur für Mobilitätsproiekte ausgegeben werden. Und da sagen viele Gemeinden, wir stecken es komplett in den Nahverkehr, damit Bus und Bahn kostenlos oder sehr verbilligt fahren.

Was macht Sie so sicher, dass das auch in Erfurt eine Chance hätte?

Das ist kein Hexenwerk, wenn man sich überlegt, dass wir ja umlagefinanzierte Systeme schon in vielen anderen Bereichen haben. Jeder Student bezahlt einen Semesterbeitrag und kann dafür in ganz Thüringen durch die Gegend fahren. Auch mit Kurkarten funktioniert es ähnlich. Wenn man also so eine Art Flatrate für bestimmte Personengruppen hinkriegt, warum soll das nicht auch für alle Einwohner gelten?

Sie meinen, es würde nicht am Geld scheitern?

Ganz klar, der ÖPNV wird viel Geld kosten. Fahrer, Strom, Wartung und Instandhaltung wollen bezahlt sein, ebenso neue Straßenbahntrassen. Die rage ist, wie kann die Lücke zwischen Förderung und Kosten, die real anfallen, anders ausgeglichen werden als durch einen Fahrschein? Dazu gibt es verschiedene Ansätze, die man diskutieren kann. Ich persönlich finde das solidarische Modell ganz sympathisch, jeder Einwohner zwischen 18 und 65 Jahren zahlt zirka 20 bis 30 Euro im Monat und dann gibt es noch einen städtischen Zuschuss. Übrigens: Auch bei uns könnten sich große Betriebe, wie Zalando, an der Finanzierung eines kostenfreien Nahverkehrs beteiligen, wenn wir für die Schichtarbeiter extra Buslinien ins Gewerbegebiet bauen.

Nach Ihrem Modell würden aber auch die zur Kasse gebeten, die womöglich gar nicht in eine Straßenbahn einsteigen? Vielleicht keine gute Idee, wo jetzt eh alles teurer wird?

Wenn man durch ein gutes kostenfreies Angebot auf das Zweitauto verzichten kann oder nur noch einmal pro Monat zum Tanken fährt, hat man unterm Strich schon gewonnen, davon bin ich fest überzeugt. Außerdem gibt es ja auch einen Nutzen für die verbliebenen Autofahrer. Wenn das Angebot stimmt, kommen auch die Nutzer, das konnten wir in den drei Monaten mit dem 9-Euro- Ticket 2022 sehen.

Sie haben Ihren Plan also noch nicht aufgegeben?

Ich erlebe, wie oft in Verwaltung und Stadtrat Vorschläge unter den Tisch fallen, bevor sie richtig abgeklopft und durch gerechnet sind. Aber warum sollte ich etwas aufgeben, was Erfurt nur attraktiver und sozialer macht? Ich kämpfe für einen kostenlosen Nahverkehr, deshalb will ich OB werden.

Kommen wir mal zur aktuellen Stadtpolitik. Eine neue Straßenbahnlinie ist geplant. Die künftige Linie 9 soll vom Stadtpark über die Thälmannstraße und Friedrich—Engels—Straße bis zur Wendeschleife Grubenstraße führen. Warum gerade dieser Streckenverlauf?

Es ist so, dass das Nadelöhr für den ÖPNV heute am Hauptbahnhof liegt. Da haben wir eine Belegungsdichte von fünf Straßenbahnlinien und jede Menge Buslinien. Wenn im Bahnhofstunnel irgendetwas passiert, ist das ganze Netz blockiert. Mit der Linie 9 wollen wir unterhalb der Bahngleise am Schmidtstedter Knoten eine Entlastungsstrecke schaffen und gleichzeitig die neuen Wohngebiete in der Oststadt an den Nahverkehr anschließen. Das hat den Vorteil, dass wir bei einer Havarie große Teile des Verkehrs über diese Ausweichtrasse leiten können. Das ist der betriebliche Vorteil. Aus Sicht der Fahrgäste ist es so, dass die jetzige Buslinie 9 spätestens ab Hauptbahnhof brechend voll ist. Es ist eine ohnehin stark befahrene Strecke, so dass es häufig zu Verspätungen kommt. Mit der Stadtbahn haben wir die Chance, dass wir mit insgesamt weniger Fahrzeugen mehr Leute transportieren und gleichzeitig pünktlicher sein können. Der Bund würde sich mit 75 Prozent an den Kosten beteiligen, den Rest müssten die Stadt und das Land aufbringen. Wir verhandeln gerade mit den Ministerien, ich bin optimistisch.

Was die Erfurter aufgebracht hat, ist, dass über Nacht die Fahrkartenautomaten in den Bahnen abgebaut wurden und man auch nicht an jeder Haltestelle ein Ticket kaufen kann. Das ist doch kein Beitrag für bequemes Fahren…

Den Frust verstehe ich, aber es gibt Gründe für diese Entscheidung der EVAG. Die Automaten in den Bahnen haben einen hohen Wartungs- und Betreuungsaufwand, das macht den Betrieb sehr teuer. Auch der Einzelverkauf an den Haltestellen ist nicht problemlos. Man muss es ganz offen sagen, wir haben in Erfurt ein Vandalismusproblem. Wir können an manchen Ecken der Stadt hinstellen, was wir wollen, am nächsten Tag ist es kaputt. Trotzdem wollen wir das Netz der Automaten an den Haltestellen noch weiter verdichten. Wir wissen, nicht jeder hat ein Handy oder wenn man es braucht, ist der Akku leer. Wir versuchen auch weiter, Vertragspartner für Ticket-Shops zu gewinnen, damit man also zum Beispiel auch beim Bäcker den Fahrschein kaufen kann. Insgesamt aber geht der Trend zum digitalen Kauf. Die große Mehrheit der Fahrgäste nutzt bereits die FAIRTlQ-App der EVAG. Mit dem kostenlosen Nahverkehr würde sich aber auch dieses Problem lösen.

Ein großes Problem ist der Zustand unserer Straßen und Brücken. In der Nordhäuser reiht sich Loch an Loch. Die „Clara“ braucht noch Jahre ehe sie fertig ist. Der Juri-Gagarin-Ring wirkt wie aus den 60er Jahren. Wo sehen Sie denn die nächstliegenden Aufgaben?

Wir müssten mal anfangen, Prioritäten zu setzen und diese auch durchhalten. Das ist das Erste.

An wen richtet sich diese Kritik, auch an Ihr eigenes Haus?

Ich kann die Fehlentscheidungen der letzten 30 Jahre nicht in drei Jahren wettmachen, aber ich nehme die Kritik ernst und ziehe entsprechende Lehren daraus. Im Moment geben wir rund 25 Millionen pro Jahr dafür aus, dass alle ländlichen Ortsteile an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden. Das nimmt die Stadt Erfurt sehr genau. Das bedeutet, dass wir viele dörfliche Ortsteilstraßen von Hauskante zu Hauskante komplett neu machen, einschließlich Beleuchtung, Wasser, Abwasser, neuen Bäumen und Internet. Andere Verkehrsmaßnahmen, die auch dringend sind, bleiben dadurch liegen, und die Erfurter schimpfen auf „die da oben“. Weil sie nicht sehen, dass sich etwas bewegt.

Was wollen Sie damit sagen?

Dass wir uns in einem Dilemma befinden, denn wir sind verpflichtet, gleichwertige Lebensbedingungen zu garantieren, egal ob auf dem Dorfenger oder am Gothaer Platz. So, und nun ist es eine Frage des Rückgrates, den Ortsteilbürgermeistern der ländlichen Gebiete zu sagen, wir müssen mal eine Pause einlegen, denn es gibt auch in der Stadt ein paar Straßen, die dringend instandgesetzt werden müssen.

Warum geht das nicht?

Die Situation ist verfahren, weil die Stadtpolitik immer wieder versucht, es allen gleichzeitig rechtzumachen. Es wird zu viel versprochen. Das wird nicht funktionieren. Aber so geben wir eben für 300 Meter Straße in einem Ortsteil mit zwanzig Anwohnern Millionen Euro aus und für die Straßen, über die täglich Zehntausende fahren, ist dann kein Geld und keine Planungskapazität da. Das ist eine gewaltige Unwucht, die mir nicht gefällt. Wenn man in die August—Röbling-Straße schaut, in die Nordhäuser oder in die Mittelhäuser Straße, das ist einfach bitter, wie das aussieht. Manche Straßen werden seit zehn Jahren im Haushalt angemeldet - und fallen immer wieder durch. Das meine ich, wenn ich sage, dass man bei begrenztem Budget Prioritäten setzen muss, damit wir endlich mal vorankommen.

Klare Ansage, aber ist das nicht Ihr Verantwortungsbereich? Müssten nicht Sie und Ihre Leute zu Potte kommen?

Der Bau ist das letzte Glied einer ganzen Kette an Maßnahmen, aber es scheitert so oft schon an den Vorbereitungen. Verfügbare Grundstücke, verfügbare Haushaltsmittel und so weiter. Ich kann an manchen Stellen Entscheidungen treffen, aber bei großen städtischen Baumaßnahmen muss sich der Stadtrat positionieren. Der ist in erster Linie mein Auftraggeber. Ich kann mich nicht über die Demokratie und die Beschlüsse des Stadtrats hinwegsetzen, insbesondere was den Haushalt betrifft. Aber ich wundere mich, jeder Stadtrat fährt ja auch über die löchrigen Straßen Wir brauchen dringend ein Modernisierungsjahrzehnt für unsere kommunale Infrastruktur.

In der Clara-Zetkin-Straße haben Sie mit Bänken und transportablen Beeten schon mal angedeutet, wie die Straße nach ihrer Sanierung einmal aussehen soll. Sie haben dafür viel Spott geerntet, die Medien haben sich über die „Ruhebänke“ lustig gemacht. Als Dezernent schwappt Ihnen oft viel Wut und Frust entgegen, wie gehen Sie damit um?

Ich bin ja kein Schauspieler und ich kann meine Gefühlsregungen auch nicht verbergen. Ich versuche immer, den Leuten sachlich gegenüberzutreten, aber nicht nach dem Mund zu reden.

Als Sie in der Thüringenhalle Ihr Schulhauprogramm erläuterten, gab es davor lautstarke Demonstrationen.

Ja, das ist kein Vergnügen. Aber trotzdem muss man zusammenkommen und darf sich nicht der Diskussion und den Kontroversen entziehen. Die Leute haben ein Recht darauf, dass sich die Stadtverantwortlichen für ihre Arbeit rechtfertigen. Ich kann doch den Frust eines Schulleiters verstehen, dessen Schulsanierung erst 2028 drankommt. Sie meinen, unbequeme Wahrheiten auszusprechen, ist besser als gar nicht zu reden? Ich setze auf Erkenntnisgewinn. Und die Leute merken, dass ich nicht jeden Tag etwas anderes erzähle. Ich versuche eine Linie durchzuhalten und bin immer bereit zu erläutern, warum etwas so oder so entschieden wurde.

Aber gerade jetzt im Wahljahr wird doch sicher schnell mal was versprochen…

Wenn mir ein Mikrofon vor die Nase gehalten wird, kann es sein, dass ich sage, darüber muss ich erst mal nachdenken. Schnelle Antworten suggerieren entschiedenes Handeln, aber es kommt auf die Ergebnisse an.

Was sagt denn der Baudezernent zum Wohnungsmangel in unserer Stadt? Kann man daran etwas ändern?

Natürlich kann man daran etwas ändern. Wir haben in den letzten Jahren ganz viel für Investoren und für den Tourismus getan, alles sehr berechtigt. Aber jetzt müssen die Erfurter dran sein.

Das hört sich nach wohlfeilen Worten an…

Leider bin ich als Baudezernent nicht für die Wohnungspolitik zuständig, was mich ungemein ärgert. Ich habe sehr bewusst und zielgerichtet Stadtplanung studiert und als Stadtrat lange dafür gekämpft, dass wir bei allen Wohnungsbauprojekten genau 20 Prozent sozialen Wohnungsbau umsetzen.

Das ist nicht der Fall, wenn man sich die Mieten der Neubauten anschaut.

Ja, das wird von den Zuständigen nicht in dem Maße eingefordert, wie es sinnvoll und notwendig wäre und Investoren sind pfiffig. Dabei gibt es ganz viele Modelle, wie man sozialen Wohnungsbau auch ohne Förderung vom Freistaat hinbekommt. Wenn wir immer wieder Schlupflöcher zulassen, brauchen wir uns nicht wundern, wenn sich der Durchschnittsverdiener keine schicke Wohnung mehr leisten kann.

Ist es die Angst, dass Investoren abspringen?

Die Angst verstehe ich immer nicht. Erfurt hat doch viele Potenziale, wir sind Mobilitätsdrehscheibe, Wissenschaftsstandort, Weltkulturerbe, wir haben viel Gewerbe und da soll niemand Geld anlegen wollen? Wir haben Investoren oft den roten Teppich ausgerollt, aber wir trauen uns als Stadt kaum, auch Forderungen zu stellen.

Was ist Ihre Idee?

Wir brauchen einen Runden Tisch „Wohnungswirtschaft“ in der Stadt und da sollten vor allem die Bestandshalter, also Wohnungsunternehmen mit langfristigen Perspektiven, wie die KOWO und die Genossenschaften, sitzen. Das müssten doch vor allem unsere Partner sein. Nicht die Investoren, die heute hier und morgen da sind. Wir brauchen die, die ein langfristiges Interesse an der Stadt haben und nicht mit Betongold Geld verdienen wollen. Die KOWO müsste massiv aufgestockt und in den Rang einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft versetzt werden.

Wir haben den Eindruck, dass Sie gern Klartext reden. Braucht man dafür auch Mut?

Ich würde es eher Courage nennen. Man muss auch mal auf die Gefahr hin entscheiden, dass man noch nicht alle Konsequenzen bis ins Letzte überblickt und dass es gehörig Widerspruch gibt. Das Nichtentscheiden ist das, was lähmt und das ist nicht mein Stil.

Was machen Sie, wenn Sie mal richtig die Nase voll haben?

Wenn's ganz Dicke kommt, besuche ich draußen unsere Baustellen, danach geht's mit immer besser. Übrigens, das Schulbauprogramm, das oft so gescholten wird, geht seit drei Jahren gut voran.

Wie bringen Sie den Familienvater von zwei Kindern und den Beigeordneten unter einen Hut?

Ich bringe die beiden jeden Morgen in den Kindergarten und zweimal in der Woche versuche ich sie 15.30 Uhr abzuholen. Das steht fest im Kalender und ist eine Vereinbarung mit meiner Frau. Wenn die Kinder im Bett liegen, beginnt meine zweite Schicht, dann hole ich mir die ganze Bürokratie auf den Tisch.

Klingt nicht nach Fernsehen ab 20 Uhr.

Wir haben gar keinen Fernseher. Aber ich bin auch ne Nachteule, die besten Gedanken kommen mir halb eins nachts am Computer.

Im Rathaus fragte nach:

Birgit Vogt

Der 38Jährige Erfurter ist Verwaltungs-Betriebswirt und studierte bis Juli 2021 noch einmal Stadt- und Raumplanung an der Fachhochschule Erfurt. In seiner Masterarbeit befasst er sich mit dem kostenlosen Nahverkehr in Erfurt. Zum Beigeordneten für Bau, Wirtschaft und Verkehr wurde er im Dezember 2020 durch den Stadtrat gewählt.

Zuvor hatte er für die Linksfraktion im Thüringer Landtag gesessen und dort das Ressort Soziales, Gesundheit und Arbeit geleitet. Er war einst der jüngste Abgeordnete im Landesparlament.

In seinem Dezernat ist er für den Zoo, das Gartenamt, das Tiefbauamt, den Entwässerungsbetrieb und die Gebäudeverwaltung und damit für rund 850 Mitarbeiter verantwortlich.

Um den Sanierungsstau an den Schulen aufzuholen, sind seine Leute gegenwärtig an 16 Standorten gleichzeitig im Einsatz.

Aktuell ist Matthias Bärwolff einer von sechs Bewerbern um das Amt des Oberbürgermeisters