Liebe Genossinnen und Genossen, in der Tagesordnung in Einfacher Sprache steht zur Erklärung des Begriffs Grußwort: „Der Sprecher wünscht allen einen guten Tag.“ Eigentlich hatte ich das vor: euch kurz und knapp einen guten Tag zu wünschen; euch im Erfurter Norden willkommen zu heißen, über unser neues Büro zu reden, das sich um die Ecke befindet, und über die guten Erinnerungen die ich mit dem… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.) ist enttäuscht über den Stellenwert den Barrierefreiheit im Rahmen der Ratsarbeit der Stadt Erfurt. Die von ihr in der letzten Stadtratssitzung gestellte Anfrage zur digitalen und barrierefreien Kommunalpolitik wurde unvollständig beantwortet. „Zwar sei es schön, dass sich die Stadt mit dem Bürgerinformationssystem, der digitalen Datenbereitstellung für Bürgerinnen und Bürger und somit der Papierfreiheit in der kommunalen Arbeit nicht verweigere, aber die… Weiterlesen
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Die Stadt Göttingen hat u.a. im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes die Einführung von iPads beschlossen. Einer einmaligen Investition von 50 000 Euro (inklusive Infrastruktur) stehen dort jährliche Einsparungen von 25 000 Euro in den nächsten fünf Jahren gegenüber, und zwar für Druck, Porto und Papier. Die Stadt verfolgt einen Masterplan, der von zwei Motiven bestimmt ist: 1. der Rationalisierung von Verwaltungsabläufen durch den… Weiterlesen
Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. Im Rahmen des OB-Wahlkampfes kommt es naturgemäß zu Begegnungen und Gesprächen mit den Bürgern. Zu einer derartigen Gelegenheit wurden Fragen von Bürgern nach den Fällarbeiten im Steigerwald gestellt und nach dem Verbleib des Holzes. Somit wende ich mich mit folgenden Fragen an Sie: Wald im Sinne des Gesetzes unterliegt den Waldgesetzen des Bundes und des Landes Thüringen (BWaldG und ThürWaldG). Der Vollzug des Gesetzes obliegt im Fall der… Weiterlesen