Auf Tagesschau.de ist ein umfangreiches Interview mit mir zur Straßenbahnlinie 9 veröffentlicht worden. Warum wir nicht einfach weiter Busse fahren lassen wollen. Wo die Grenzen des Projektes sind und was das alles kostet. Hier geht es zum Interview. Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat hat eine wahlähnliche Bürgerbefragung zur Multifunktionsarena alternativ zu einem reinen Stadion beantragt. Das hat die Mehrheit des Erfurter Stadtrates abgelehnt. „Der Erfurter Stadtrat zeigt damit wenig Sinn für die demokratische Beteiligung der ErfurterInnen bei einer wichtigen Entscheidung für ihre Stadt. Ihnen steht nach Auffassung der ablehnenden Fraktionen scheinbar bei solch wichtigen Beschlüssen kein Mitspracherecht zu", kommentiert… Weiterlesen
Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat die vorhandenen Konzeptionen zur Entwicklung des Berliner Platzes vorzulegen und über den Stand der Planung im Stadtrat zu berichten. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss Bau- und Verkehr. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird aufgefordert ■ Anträge auf Abzweigung des Kindergeldes von behinderten Kindern über 25 Jahre, die zu Hause leben bzw. betreut werden - entgegen der bisher geübten Praxis der Stadt-Verwaltung - nur in wirklich begründeten Fällen zu stellen; ■ im Falle der Ablehnung einer Abzweigung durch die Familienkasse auf Klagen zu verzichten bzw. bereits anhängige Klagen zurückzunehmen. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt… Weiterlesen