Auf Tagesschau.de ist ein umfangreiches Interview mit mir zur Straßenbahnlinie 9 veröffentlicht worden. Warum wir nicht einfach weiter Busse fahren lassen wollen. Wo die Grenzen des Projektes sind und was das alles kostet. Hier geht es zum Interview. Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Interessensbekundungsverfahren zum Objekt zu nutzen, um soziales Wohnen bzw. studentisches Wohnen am Standort in den Mittelpunkt zu stellen. ■ Die entsprechende Nutzung des Objekts ist so schnell wie möglich anzustreben. ■ Unabhängig vom Interessenbekundungsverfahren ist eine Übertragung des Objektes an das Kommunale Wohnungsunternehmen zur Schaffung von Wohnraum zu prüfen Die Dringlichkeit der Drucksache, welche schon… Weiterlesen
Am 26. Januar 2012 unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Tokio. Damit das Abkommen Gültigkeit erlangt, muss es noch vom EU-Parlament und auch dem deutschen Bundestag verabschiedet werden. Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten! ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit… Weiterlesen
„DIE LINKE weist entschieden die Kritik zurück, den falschen Zeitpunkt für eine Bürgerbefragung zum Stadionumbau gewählt zu haben. Bis jetzt liegen nicht einmal dem Stadtrat alle Unterlagen vor. Unter welchen Bedingungen hätten sich denn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vorher entscheiden sollen?“ stellt Steffen Kachel, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Erfurt klar.„Für eine Befragung ist es nicht zu spät. Zu spät wäre es nach einer Entscheidung des Stadtrates am 29.2. für oder … Weiterlesen