Liebe Genossinnen und Genossen, in der Tagesordnung in Einfacher Sprache steht zur Erklärung des Begriffs Grußwort: „Der Sprecher wünscht allen einen guten Tag.“ Eigentlich hatte ich das vor: euch kurz und knapp einen guten Tag zu wünschen; euch im Erfurter Norden willkommen zu heißen, über unser neues Büro zu reden, das sich um die Ecke befindet, und über die guten Erinnerungen die ich mit dem… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Am Samstag, den 01.September 2012, fand am Berliner Platz eine Kundgebung mit rechtsradikalem Hintergrund statt. Gegen 12.00 Uhr fanden sich dort erkennbare Neonazis mit einem Transparent „Israel tötet und die ganze Welt schaut zu“ ein. Bereits zu diesem Zeitpunkt befand sich ein Streifenwagen vor Ort. Bis gegen 16.30 Uhr trafen mehrere Veranstaltungsteilnehmer ein (bis 16.30 Uhr ca. 120 Personen) und hielten eine dreiviertel Stunde… Weiterlesen
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Ab Anfang kommenden Jahres sind dem Vernehmen nach Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr geplant. In der Stadt Jena liegt diesbezüglich ein Antrag den Stadträten vor. Derartige Maßnahmen sind zwar in der Regel betriebswirtschaftlich motiviert, unterliegen jedoch der Gefahr - kontraproduktiv in der Wirkung - die Fahrgastzahlen zu senken. Außerdem können die geplanten Preiserhöhungen durch den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) dazu… Weiterlesen
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: In der Rubrik "Erfurter Ruinen" der Thüringer Allgemeinen vom 19. Juni wurde über die Immobilie des einstigen Textilkontors in der Theodor-Neubauer-Straße berichtet. In diesem Zusammenhang wurde mitgeteilt, dass die derzeitigen Eigentümer im Juli 2012 ein neues Konzept vorlegen wollen. In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister: 1. Sind der Stadt Pläne der derzeitigen Eigentümer bekannt? Wenn ja: Wie sehen diese aus? … Weiterlesen