Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Morgen ist IDAHOBIT Tag. Es geht um die Verteidigung queerer Menschen und ihrer Rechte in zunehmenden unsichereren Zeiten. Solange sie Angst haben müssen, einfach weil sie außerhalb wundert ausgedachten "Norm" leben, sind CSD & IDAHOBIT notwendig. Stadtratsmitglied der Linken und Sozialausschussvorsitzende Sarah Schwarz: "Die Menschenrechte gelten für alle Menschen, unabhängig von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität. Das ist nicht verhandelbar. Ich bin allen Menschen dankbar, die, wie Felizia, jeden einzelnen Tag… Weiterlesen
„Die Linke, die die Videoüberwachung auf dem Anger grundsätzlich problematisch sieht, hält es für bedenklich, dass gegenwärtig schon Überwachungskameras auf dem Anger installiert werden, obwohl es noch keine rechtliche Freigabe gibt“, erklärt die Stadträtin der Linken Karola Stange. Die Stadt Erfurt plant, die Videoüberwachung auf dem Anger mit zwölf Kameras der Firma Dallmeier Systems GmbH. Laut Medienberichten soll dabei Künstliche Intelligenz (KI) zum Einsatz kommen, welche bei als „auffällig“ bewerteten Mustern… Weiterlesen
Wir wollten: Grundsteuer B reduzieren und die Gewerbesteuer anheben, um einen Belastungsausgleich zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken nach der erfolgten Grundsteuerreform zu erreichen. Wir haben geahnt, dass das Land hier nicht schnell genug handeln wird. Wir hatten Recht, vor 2027 wird da nichts passieren. Die Stadtratsmehrheit interessiert das alles nicht. Unser Antrag wurde abgelehnt. Beschlussvorschlag BP 01 Der Stadtrat Erfurt fordert die Thüringer Landesregierung und den Thüringer Landtag auf, entsprechend der… Weiterlesen
"Trotz intensiver Bemühungen und Aktivitäten ist es bisher in Erfurt nicht ausreichend gelungen, der zunehmenden Vermüllung - insbesondere durch Einwegverpackungen - wirksam zu begegnen“, so die Einschätzung der Stadträtin der LINKEN Carolin Held. Das seit dem 1. Januar 2023 geltende Verpackungsgesetz verpflichtet alle Anbieter von Speisen und Getränken, Mehrweg- und Pfandsysteme anzubieten, wenn die Produkte auch "to go" verkauft werden. Diese Vorgaben haben in Erfurt bislang jedoch kaum zur Reduzierung des… Weiterlesen